Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer: „Diese Nachricht ist hocherfreulich – aber auch eine Pflicht aus unserer politischen Verantwortung heraus, dass wir die Arbeitnehmer nicht im Regen stehen lassen. Es...
Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition kündigen an, im Ausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung auf den...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 2. Dezember 2017 10:00 Uhr Eleonore Mühlbauer ist beim Tag der offenen Tür der Staatlichen Gemeinschaftsschule Stadtilm. Ort:...
Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Einholung eines externen...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 25. November 2017 14:00 Uhr Matthias Hey nimmt an der Podiumsdiskussion „Zeitzeugen“ anlässlich des Bibliotheksfests der...
Das Studierendenwerk Thüringen weiht am Donnerstag seine sanierte Wohnanlage an der Adresse Schlegelstraße 2 in Jena ein. Außerdem legen am 29. November Bundesbauministerin Barbara Hendricks und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee gemeinsam mit...
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat darauf hingewiesen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit dem vorliegenden Doppelhaushalt 2018/2019 die Investitionen deutlich erhöht und dass das ein wesentlicher...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 18. November 2017 11:30 Uhr Matthias Hey und Dr. Werner Pidde nehmen an der Jubiläumsveranstaltung „25+1 Kreisverkehrswacht Gotha e....
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey kritisiert den angekündigten Personalabbau in der Kraftwerksparte von Siemens. „Fast 7.000 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden, während der Konzern nicht nur Milliardengewinne gemacht hat, sondern...
Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und...
Am Mittwoch begeht die Katholisch-Theologische Fakultät der Universität Erfurt ihr Patronatsfest zu Ehren des heiligen Albertus Magnus. „Als einzige Ausbildungsstätte für Theologen auf dem Gebiet der früheren DDR leistet der Fachbereich eine wichtige Aufgabe für die...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 11. November 2017 15:00 Uhr Dr. Werner Pidde ist Gast bei der Tischtennis-Thüringenliga Tabarzer SV 1887 e.V. gegen Post SV...
In der vergangenen Woche haben die Koalitionsfraktionen ein erstes Paket mit 60 Änderungsanträgen zum Haushalt 2018/2019 auf den Weg gebracht. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen vor 2018 und 2019 insgesamt 164 Millionen Euro zugunsten der...
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat erfreut auf die positiven Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung reagiert, jedoch vor zu viel Euphorie gewarnt: „Das größte Risiko dieser Einnahmeprognose heißt ‚Jamaika‘....
„Der hochorganisierte und kriminelle Drogenschmuggel in die JVA Tonna muss durch die Behörden aufgeklärt werden“, sagt Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Dass immer wieder Drogen und andere verbotene Gegenstände den Weg...
Von Erfurt nach Brüssel: Vier Tage lang sind die Abgeordneten des Landwirtschafts- und Umweltausschusses im Thüringer Landtag für Thüringer Belange unterwegs. Dazu die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Dagmar Becker, Eleonore Mühlbauer und Frank...
Mit Blick auf die Ankündigung von massiven Stellenstreichungen durch den Siemens-Chef Joe Kaeser fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey ein klares Bekenntnis für den Erhalt der mitteldeutschen Standorte. „Siemens hat massive...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, zeigte sich zufrieden mit dem heute vorgestellten Zukunftsplan für Opel. „Es ist eine positive Botschaft, dass alle Werke erhalten bleiben sollen und es nicht zu betriebsbedingten...
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich auf zahlreiche Änderungsanträge mit Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen verständigt. Ein Schwerpunkt dabei sind Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss zugunsten von Alleinerziehenden mit Kindern...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 4. November 2017 10:00 Uhr Matthias Hey ist bei der Mitgliederversammlung des Verbandes der Behinderten Gotha. Ort: Gotha,...
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde zum Siemens-Generatorenwerk Erfurt erklären Vertreter der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Dieter Hausold (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Olaf Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN): „Heute hat der Thüringer Landtag ein...
Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 28. Oktober 2017 11:00 Uhr Matthias Hey ist Gast beim 25-jährigen Jubiläum der Marinekameradschaft Gotha e.V.. Ort: Gotha, Am Seeberg...
Die Ergebnisse der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinder- und Jugendarmut sowie die am 26. Oktober im Sozialausschuss des Landtags stattfindende öffentliche Anhörung zum Antrag der Regierungsfraktionen „Armut bekämpfen - Armutsprävention stärken“, sind...
Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei Koalitionsfraktionen abgestimmte Paket nimmt im vorliegenden...
Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 erst im Januar beschließen zu können....
Die Koalitionsfraktionen werden in der heutigen Sitzung des Landtags-Bildungsausschusses einen umfangreichen Änderungsantrag zur Novelle des Thüringer Kita-Gesetzes vorstellen. Er sieht insbesondere eine deutliche Verbesserung der Betreuungsqualität in den...
Zu den Behauptungen der CDU-Fraktion, die Räumung des Aktenlagers Immelborn sei rechtswidrig, äußert sich die Abgeordnete und Obfrau der SPD-Fraktion des Untersuchungsausschusses UA 6/2 Diana Lehmann: „Die CDU-Fraktion beruft sich in ihrer Aussage auf ein Gutachten...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 23. Oktober 2017 16:00 Uhr Matthias Hey ist bei der Gala anlässlich der Verleihung des Kinder- und Jugendpreises 2017 in...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 01.12.2017 eine/n Pressereferent/in und stellvertretende/r Pressesprecher/in. Die Stelle ist zunächst für die Dauer der sechsten Wahlperiode des Thüringer Landtages befristet. Die Tätigkeit umfasst: Verfassen von...