„Mit seiner unsäglichen Rede in Dresden hat Björn Höcke endgültig die Maske fallen lassen. Er ist ein Nazi. Er will das Holocaust-Gedenken streichen, er wendet sich offen gegen die parlamentarische Demokratie als Staatsform. Höcke will im Grunde zurück zum...
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt zur Ablehnung des vom Bundesrat beantragten Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht: „Ich hatte mir ein klares Signal in Form eines Verbotes gewünscht. Dass jetzt die Gefährlichkeit...
„Die Kritik des Rechnungshofpräsidenten an der geplanten Wiedereinführung der Lehrerverbeamtung ist nicht nachvollziehbar“, sagt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin. „Wer ernsthaft glaubt, die Landesregierung könne die anderen...
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion zeigt sich irritiert über die Nachricht, dass die bundesweite Angleichung der Netzentgelte nun nicht mehr zur Debatte stehen soll. Entsprechende Regelungen für eine bundesweite Umlage der Netzausbaukosten seien aus dem...
„Schwimmunterricht ist für alle Kinder verpflichtend - dieses Urteil ist wegweisend und stärkt auch die Thüringer Schulen in ihrer Integrationsarbeit.“ Mit diesen Worten reagiert Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, auf einen heute...
Seit dem 2. Januar 2017 arbeitet der syrische Flüchtling Rabea Jomaa als Praktikant für sechs Wochen in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, um die Abläufe in einer Landtagsfraktion in Deutschland kennenzulernen. „Wir freuen uns sehr, einen engagierten und sehr...
„Die kommentierte Neuausgabe von Hitlers ‚Mein Kampf‘ sollte an Thüringer Schulen behandelt werden und nicht wie gefordert in den ‚Giftschrank‘“, erklärt die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin und bezieht sich auf Medienberichte über die aktuellen Verkaufszahlen des...
Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sieht die heute bekannt gewordene Überlegung der Bundesregierung, Flüchtlinge von Mindestlohn teilweise auszuschließen, äußerst kritisch: „Wenn wir Bilanz ziehen, dann sehen wir, dass sich der...