Die Pressestelle
Fabian Kendzia
Pressesprecher
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Stefanie Volk
Stellvertretende Pressesprecherin
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Kilian Marquardt
Morten Melloh
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aktuelle Pressemitteilungen
Janine Merz: Kommunale Unternehmen bei Hilfen stärker in den Blick nehmen
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Innenpolitikerin Marx: Bundeskatastrophenschutz in die Mitte Deutschlands holen!
Laut Bundesinnenministerium soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu ausgerichtet werden. Das heute vorgestellte Konzept beinhaltet auch einen Umbau der hauseigenen Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz und soll zur ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung ausgebaut werden. Als weiteren Standort steht dabei der Osten Deutschlands in Rede.