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aktuelle Pressemitteilungen
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß Thüringens in Debatte um Schlösserstiftung
Die Überlegungen des Kulturstaatsministers im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten könne, ebenso wie die entsprechende Kulturstiftung in Sachsen-Anhalt, ohne Beitritt in eine neuzugründende Mitteldeutsche Kulturstiftung ein Förderpaket des Bundes über 100 Millionen Euro erhalten, wird durch die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, gleichzeitig wird aber vorausschauendes Denken angemahnt.
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: „Steuersenkung an Verbraucher weiterreichen!“
Das Bundeskabinett hat heute Teile des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, darunter die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuersenkung. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 19 Milliarden Euro entlastet werden, dafür hatte sich vor allem die SPD im Bund stark gemacht.
Regierungskoalition bringt Waldschutzmaßnahmen für alle Eigentumsarten auf den Weg
„Wir haben nicht nur den Landeswald im Blick, sondern auch die kommunalen und privaten Waldbesitzer.“