Die Pressestelle
Fabian Kendzia
Pressesprecher
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Stefanie Volk
Stellvertretende Pressesprecherin
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Kilian Marquardt
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aktuelle Pressemitteilungen
Neues Gesetz macht den Öffentlichen Gesundheitsdienst fit für die Zukunft
Der heute im Kabinett vorgestellte Entwurf des Thüringer Gesundheitsdienstgesetzes (ThürGDG) schafft erstmals eine moderne gesetzliche Grundlage für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen. Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion...
Liebscher: Erhalt kleiner Kindergärten im ländlichen Raum als zentrales Thema der Kindergartenkommission
Zum morgigen Start der Kindergartenkommission fordert Lutz Liebscher, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, einen klaren Schwerpunkt auf den Erhalt kleiner Kindergärten, insbesondere in ländlichen Regionen. „Wir müssen uns in der Kommission nicht nur mit...
„Grundrechte und Opferschutz nicht gegeneinander ausspielen“ – SPD-Fraktionschef Liebscher zum Polizeiaufgabengesetz
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mahnt zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Entwurf des neuen Polizeiaufgabengesetzes, da dieser insbesondere die Rechtsstaatlichkeit der Polizeimaßnahmen und den Opferschutz zur Priorität macht. Fraktionsvorsitzender Lutz...