Pressemitteilungen
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Energiehilfen müssen auch ankommen!“
Mit einem Notfallfonds gegen Energiearmut hat der Thüringer Landtag bereits im letzten Jahr auf die Folgen der besonders stark gestiegenen Energiekosten für bedürftige Menschen reagiert. Dass diese...
Untersuchungsausschuss zur Einstellungspraxis: Richterkommission wird angerufen
Ein neuer Untersuchungsausschuss soll klären, ob es bei der Ernennung von Staatssekretär:innen und bei Einstellungen von Mitarbeiter:innen in Thüringer...
Dr. Cornelia Klisch vertritt Ost-Länder bei Gesundheits-Gipfel in Berlin
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch vertritt heute in Berlin die politische Sicht der Länder, insbesondere die der ostdeutschen Bundesländer, bei einer Debatte um das gestern geeinte...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Mehr Rente in Ostdeutschland“
Aus einem Vorab-Bericht des Rentenatlas der Deutschen Rentenversicherung geht hervor, dass die Rentnerinnen und Rentner in Thüringen im gesamten Bundesgebiet die niedrigsten Bezüge erhalten. „Dass...
Dr. Cornelia Klisch zur Krankenhausreform
Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte zur Krankenhausreform geeinigt. Dazu erklärt die Thüringer SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Die Einigung ist ein wichtiges Signal und zeigt,...
Diana Lehmann: Sinnvolle Ausweitung des Meisterbonus
Die Thüringer Wirtschaft baut im Wesentlichen auf dem Handwerk auf. Um den Wirtschaftsstandort für die Zukunft auch weiterhin für das Handwerk attraktiv zu gestalten, bietet das Thüringer...
SPD-Gesundheitspolitikerin sieht Tarifeinigung bei Waldkliniken Eisenberg als wichtigen Vorstoß
Den jüngst abgeschlossenen und bundesweit einmaligen Tarifvertrag an den Waldkliniken Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis) begrüßt die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch als richtigen und...
Gerechter und effizienter: Landesamt bündelt Kompetenzen!
Thüringer Landtag berät das Errichtungsgesetz für ein Landesamt Migration und Integration Der Thüringer Landtag hat heute in erster Lesung über das Gesetz für die Errichtung eines Landesamtes für...
Denny Möller: „Energiewende gemeinsam gestalten, alle an Einnahmen beteiligen“
Zur ersten Lesung des Windenergiebeteiligungsgesetzes erklärt SPD-Energiepolitiker Denny Möller: „Wir setzen mit dem Gesetz unser zentrales Versprechen um, dass Menschen ganz konkret und spürbar von...
Petitionsbericht: Offizielle Plattformen des Landtags nutzen!
Thüringer Landtag berät Petitionsbericht 2022 Appell der Sprecherin für Petitionen, Dr. Cornelia Klisch: "Offizielle Plattformen des Landtags nutzen!" Der Thüringer Landtag hat heute den...
„Rechtskreiswechslergesetz“ beschlossen: Schnelle Hilfe für Kommunen, die hundertprozentig ankommt!
Zur Verabschiedung des so genannten Rechtskreiswechslergesetzes, mit dem die Thüringer Kommunen bei der Finanzierung der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter entlastet werden, erklärt die...
Was im Plenum vom 05.– 07.Juli 2023 wichtig wird: Gemeindeneugliederung – Windenergiebeteiligung und mehr Schulsozialarbeit
TOP 5: Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024, zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften und zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur...
Denny Möller: „Kindergrundsicherung auskömmlich finanzieren!“
SPD-Sozialpolitiker fordert ausreichende Haushaltsmittel vom Bund Zum Streit über die Finanzierung der Kindergrundsicherung sagt der Thüringer SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Bei allem...
Besserer Schutz für Betroffene von häuslicher Gewalt: Koalitionsfraktionen heben Frauenhausförderung auf Landesebene
Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden.
CDU will mit 760 Millionen Euro Mehrausgaben „sparen“
Wer Wahlkampfhaushalte ablehnt, sollte solche Forderungen nicht aufmachen. Legt man die Ausgabenwünsche der CDU und die finanzpolitische Realität nebeneinander, kommt man schnell zu der Erkenntnis: Da passt was nicht zusammen!
Normalisierung von demokratiefeindlichem Gedankengut vorangeschritten
Der Sprecher der SPD-Fraktion für Strategien gegen Rechts, Denny Möller, blickt besorgt auf die „Thüringer Zustände“, die heute vorgelegte Publikation von ezra, Mobit, KomRex der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.
SPD-Haushaltspolitikerin Merz zum heute vorgelegten Rechnungshofbericht
Die heute vorgelegten Zahlen machen deutlich, dass Thüringen dank Rot-Rot-Grün finanziell stabil aufgestellt ist. Nicht zuletzt deshalb hat der Freistaat die vergangenen, durch Corona und steigende Energiepreise verursachten Krisenjahre gut verkraften können.
Für eine Pflege in Würde – Pflege-Vollversicherung muss kommen!
Offener Brief aus Sachsen und Thüringen an Bundesgesundheitsminister
SPD-Verkehrspolitiker erfreut über Beschluss zur StVG-Novelle
Lutz Liebscher: „Die vielerorts erhobene Forderung nach zusätzlichen Tempo-30-Zonen könnte endlich umgesetzt werden.“ Heute hat die Bundesregierung eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes auf den...
SPD-Haushaltspolitikerin Merz: Realistische Haushaltspolitik verlangt mehr als große Problembeschreibungen
Zu den Ausführungen der Landesvorsitzenden der Grünen äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Janine Merz: „Es ist richtig, dass die Energie- und...