Pressemitteilungen
SPD-Sprecher:innen für Arbeit und Soziales diskutieren über moderne Arbeitswelt
In den vergangenen zwei Tagen haben sich die SPD-Sprecher:innen für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion, der Länder sowie der Bürgerschaften und dem Europäischen Parlament in Erfurt...
Haushaltspolitikerin Janine Merz zur Steuerprognose
Anlässlich der Mai-Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin, Janine Merz: „Die Zahlen der Steuerschätzung bestätigen die Finanzplanung der Landesregierung. Mehreinnahmen in Höhe...
Urteil im Herrenberg-Verfahren: Rassistische Motive strafverschärfend berücksichtigt
Das Landgericht Erfurt hat heute im Herrenberg-Verfahren ein wegweisendes Urteil gefällt, bei dem der Paragraph 46(2) StGB zur Anwendung kam. Diese Entscheidung hat immense Bedeutung, da sie die...
SPD-Gesundheitspolitikerin: 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohnausgleich
Zum Internationalen Tag der Pflege unterstreicht die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, ihre Forderung nach der 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte:...
SPD-Kommunalpolitikerin Merz zu den Ergebnissen der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz
Für die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Janine Merz, verdeutlichen die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels die gemeinsame humanitäre Verantwortung von Bund, Ländern und...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Wir sind bereit zu unterstützen“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zu der vermeintlichen Werksschließung beim Automobilzulieferer Marelli in Brotterode: „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten und unterstützen die...
Persönliche Erklärung von Denny Möller (MdL) und Elisabeth Kaiser (MdB)
Im Rahmen des Fachgesprächs über das Demokratiefördergesetz auf Bundesebene sowie dessen Auswirkungen auf Thüringen, das gemeinsam mit Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft heute im Thüringer Landtag stattfand, geben die Sprecher:innen für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Denny Möller und der SPD-Bundestagsfraktion, Elisabeth Kaiser eine persönliche Erklärung ab.
Bleibeperspektiven eröffnen statt Fehler der Vergangenheit wiederholen
Migrationspolitiker Hartung unterstützt Vorschlag des Ministerpräsidenten zur Asylpolitik.
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai
Das Gedenken an diesen Tag ist aktuell wie nie zuvor, äußert die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, im Vorfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai: „Gerade in...
Thüringer KitaG-Novelle beschlossen: Verbesserungen bei Ausbildung und Arbeitsbedingungen in der frühkindlicher Bildung
Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen aller demokratischen Kräfte zwei Gesetzentwürfe zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes verabschiedet. Der eine stammt von den Koalitionsfraktionen, der andere von der CDU.
Lehmann zur Einsetzung des geforderten Untersuchungsausschusses
Keine weitere Verzögerung – Rot-Rot-Grün beantragt sofortige Einsetzung des geforderten Untersuchungsausschusses
Diana Lehmann zum Tag der Arbeit
GeMa1nsam auf die Straße: Schluss mit Übergangslösungen, Einmalzahlungen und Optionsmodellen in Tarifverträgen!
Dr. Klisch fordert Willkommenskultur für Ärzte und Apotheker in Thüringen
Um die medizinische Versorgung in Thüringen auf einem hohen Niveau zu sichern, ist eine umfassende Willkommenskultur für medizinisches Fachpersonal notwendig. Neben beschleunigten...
Matthias Hey zur Beantragung eines Untersuchungsausschusses über Stellenbesetzungen
Sonderbericht des Thüringer Landesrechnungshofes
Digitale Lösungen im Rettungswesen – Innovationen und notwendige Vorsorge
Auch vor dem Rettungswesen machen Herausforderungen wie eine alternde Bevölkerung oder Fachkräftemangel nicht halt. „Wir müssen deshalb das Potenzial von digitalen Technologien in der...
Vom Verdachtsfall zu „gesichert rechtsextremistisch“ – Dorothea Marx bekräftigt Einordnung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft das „Institut für Staatspolitik“, „Ein Prozent e.V.“ und „Junge Alternative“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebungen ein. Das hat die Behörde heute...
Aktuelle Stunde: „Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen“
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen Fahrplanentwurf ab 2024 kommt es zu einer deutlichen Verschlechterung der Anbindung von Ostthüringer Städten und Dörfern sowohl in der Region als auch an den...
Das wird im Plenum wichtig
Attraktivität der öffentlichen Verkehrsangebote stärken, neues Kindergartengesetz, Entwicklungen im Rettungswesen unterstützen, Große Anfrage zu Flächenverbrauch
Lehmann zum Tarifstreit im öffentlichen Dienst: „Ergebnis ist Erfolg der Kolleginnen und Kollegen!“
Zur Einigung im Tarifstreik im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen erklärt die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Eine Tarifsteigerung um insgesamt 11,5 Prozent und 3.000 Euro...
Denny Möller: Thüringen startet Notfallfonds gegen Energiearmut
Wer als Thüringer wegen der stark gestiegenen Energiekosten akut von finanzieller Not bedroht ist, kann ab sofort eine neue Landes-Hilfe beantragen. Denn in diesen Tagen geht der sogenannte...