Pressemitteilungen
SPD-Abgeordnete zum Bürgergeld: „Ist das Bürgergeld zu hoch, sind die Löhne zu niedrig!“
Egoismus ist nicht unser Weg - das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beim Parteikonvent der SPD am Wochenende mit Blick auf die CDU betont, die in der ganzen Bundesrepublik mit überbordender...
Denny Möller: „Bund und Länder packen gemeinsam die Energiekrise!“
Zur gestrigen Verständigung der MPK auf eine Strom- und Gaspreisbremse erklärt Energiepolitiker Denny Möller: „Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen verständigt, mit der wir die Energiekrise...
Rot-Rot-Grüne Abgeordnete wollen „NSU-Archiv“ in Thüringen umsetzen
Anlässlich des bevorstehenden 11. Jahrestages der Selbstenttarnung des Kerntrios des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) am 04. November erklären die ehemaligen...
Wohnortnah ins längere gemeinsame Lernen
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zur Novellierung des Schulgesetzes
Janine Merz: „Mehreinnahmen müssen unsere Rücklagen stärken“
Zur Steuerschätzung 2023 sagt SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz: „Die Steuerschätzung stimmt optimistisch und zeigt das Durchhaltevermögen unserer Wirtschaft. Jetzt kommt es darauf an, gezielt...
Lutz Liebscher: „Es mangelt nicht an Vorschlägen zu günstigen Tickets, sondern an Aussagen zu deren Finanzierung!“
Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, ein 28-Euro-Ticket für junge Menschen in Thüringen einzuführen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist gut, wenn...
Denny Möller unterstreicht die Bedeutung des Bürgergeldes
Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, im Bundesrat gegen die Einführung eines Bürgergeldes zu stimmen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:...
SPD-Migrationspolitiker fordert konstruktive Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Geflüchteten
Zur aktuellen Strategie der Landesregierung bei der Unterbringung von Geflüchteten erklärt der migrationspolitische Sprecher Dr. Thomas Hartung: „Die derzeitige Lage fordert uns alle. Noch vor dem...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Ländermonitor Frühkindliche Bildung bestätigt Reformbedarf im Thüringer Kita-Bereich“
Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich durch den heute von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2022“ erneut in ihren Forderungen nach einer...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller: Gaspreisdeckel muss noch in dieser Heizperiode kommen
Die von der Bundesregierung eingesetzte „Expertenkommission Gas und Wärme“ hat sich auf einen Vorschlag verständigt, der eine zweistufige Entlastung für Gas- und Fernwärmekunden vorsieht. Im...
SPD-Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: Keine Abschiebungen in den Iran
Die Forderung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Länder sollen Abschiebungen in den Iran stoppen, unterstützt der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Dr....
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zu 12 Euro Mindestlohn: „Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden“
Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD ein zentrales Wahlversprechen um. In ganz Deutschland profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer davon. Auch im Freistaat...
R2G-Abgeordnete unterstützen antifaschistische Proteste am 3. Oktober in Gera und rufen zur Teilnahme auf
Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Bericht des Ostbeauftragten
Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Ostbeauftragte und Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider heute seinen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgelegt. Daraus wird...
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum internationalen „Safe Abortion Day“
Morgen finden in ganz Deutschland Aktionen rund um den internationalen „Safe Abortion Day“ statt, der die Abschaffung des Paragrafen 218 StGB und den selbstbestimmten Umgang mit...
Notfallfonds für Thüringen: Beratungsstellen ausbauen, Menschen in Not helfen
Die SPD arbeitet derzeit auf Bundes- und Landesebene mit Hochdruck daran, dass alle möglichen Maßnahmen und Mechanismen, die zur Verfügung stehen, genutzt werden, um die Lasten der Energiekrise...
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zur Erweiterung des Corona-Sondervermögens
Dieser Tage kursieren nicht nur Richtung Bund, sondern auch adressiert an den Freistaat zahlreiche Forderungen und Vorschläge nach schnellen Hilfen zur Abmilderung der Energiepreiskrise. Große...
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: Profiteure der Krise müssen Teil zur Entlastung beitragen!
Wer derzeit überbordende Profite durch die Krise erzielt, die gesamtgesellschaftlich zu schultern ist, soll einen größeren Beitrag zur Bewältigung der Krise beisteuern. So sehen es die...
Das wird im Plenum wichtig
Übergewinnsteuer, Sondervermögen Corona, Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Weltkindertag am 20. September
Vor einem Jahr hatte die SPD-Landtagsfraktion pünktlich zum Weltkindertag – der in Thüringen seit 2019 gesetzlicher Feiertag ist – ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der frühkindlichen...