Pressemitteilungen
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Wie im neuen Entlastungspaket der Bundesregierung angekündigt, sollen die erleichterten Zugangsbedingungen zum Kurzarbeitergeld, die bis Ende September gelten sollten, verlängert werden. Grund dafür...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller: Thüringen braucht Notfallfonds gegen Energiearmut
Mit einem Notfallfonds sollen private Haushalte unterstützt werden, die akut von Energiearmut bedroht sind. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Koalitionspartnern von...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Wir wollen eine Enquete-Kommission, die konstruktiv ist“
Zu den CDU-Forderungen zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu den Konsequenzen aus der Corona-Pandemie sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Es ist gut, dass auch die Kolleginnen und...
SPD-Fraktionschef Matthias Hey zum Haushalt 2023: „Größte Herausforderung der letzten drei Jahrzehnte!“
„Nie war ein guter und kluger Haushalt so wichtig, wie in diesen Zeiten.“
Energiepolitiker Denny Möller: „Es braucht eine laute, aber sachliche Antwort – die haben wir!“
Mit Beginn des Septembers gelten Energiesparvorgaben, die einen ersten Ausblick auf das geben, was uns im Winter erwarten kann. „Damit Privathaushalte nicht vor der Frage stehen, auf wie viel Grad...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Bedingungen für Azubis in Thüringen verbessern
Etwa jeder zweite Ausbildungsplatz in Thüringen bleibt unbesetzt. Grund dafür ist die fehlende Anzahl von Bewerberinnen und Bewerber. Das meldet die Industrie- und Handelskammer nach einer Umfrage....
Lutz Liebscher: „Fortsetzung eines günstigen ÖPNV-Tickets liegt auf der Hand!“
Im Rahmen eines dritten Entlastungspakets setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf ein 49-Euro-Ticket. Der Thüringer SPD-Verkehrspolitiker Lutz Liebscher sieht darin einen richtigen Schritt: „Die...
SPD-Landtagsfraktion präsentiert sich beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause kann der Thüringer Landtag am kommenden Samstag endlich wieder in gewohnter Form seine Türen für interessierte Besucherinnen und Besucher öffnen. Beim...
Dr. Thomas Hartung zum Schulstart in Thüringen: „Gelebte Solidarität schon bei den Kleinsten“
Wenn ab kommender Woche die Schule in Thüringen wieder startet, wird vieles anders sein als noch im letzten Jahr. Ein Grund dafür ist der noch immer andauernde Krieg in der Ukraine. Zwar sind die...
Gasumlage mit gezielten Entlastungen ergänzen
SPD-Energiepolitiker für Gaspreisdeckel
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz: „Linders Steuerpläne sind verdeckte Reichenförderung“
Zu den Vorschlägen des Bundesfinanzministers zur Bekämpfung der kalten Progression erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Wenn nach den Vorstellungen des...
Änderungen des Bundes-Infektionsschutzgesetzes
Thüringer SPD-Gesundheitspolitikerin setzt auf Klarheit und Einheitlichkeit
Gute Perspektiven für die Thüringer Kliniken
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Mittel im Krankenhausinvestitionsprogramm
Denny Möller: „Sparen wo möglich, entlasten wo nötig“
SPD-Energiepolitiker fordert konsequentes Energiesparen, eine Informationskampagne und einen Härtefallfonds für Bedürftige Fast täglich werden neuen Ideen zur Lösung der Energiekrise vorgeschlagen...
Unterlagen der beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse für Archivierung gesichert
„Der Thüringer Landtag hat heute erneut mit Mehrheit die Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses der 6. Legislatur bestätigt und die Weichen für eine Archivierung der NSU-Akten gestellt, um...
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: SAHGE-Gesamtkonzept im Blick behalten!
Dank einer Einigung zwischen der Regierungskoalition und der CDU-Fraktion ist die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen thüringenweit wiederhergestellt. Der sozialpolitische Sprecher der...
Innenexpertin Dorothea Marx zur Einführung von Bodycams für die Thüringer Polizei
Mit der Anpassung im Polizeiaufgabengesetz hat der Thüringer Landtag heute den Weg für den Einsatz von Bodycams freigemacht. Bisher wurden durch mehrere Pilotprojekte wissenschaftliche Erkenntnisse...
SPD-Energiepolitiker sieht Kompromiss bei Windkraft als Startsignal
Heute haben die Regierungsfraktionen und die CDU den beim Windkraftstreit gefundenen Kompromiss im Thüringer Landtag verabschiedet. Dazu erklärt Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der...
SPD-Fraktion setzt sich für Erhalt der Arbeitsplätze ein – Aktuelle Stunde zu geplanten Werkschließungen
Mit Oettinger, Continental, Bosch und Modell Technik Formenbau GmbH planen vier Unternehmen ihre Standorte in Thüringen zu schließen. Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde verdeutlicht die SPD-Fraktion...