Pressemitteilungen
Janine Merz: „Kommunaler Finanzausgleich wird substantiell verbessert“
SPD-Fraktion sieht eine sehr gute Ausgangsbasis für weitere Gespräche - Zum heute im Kabinett diskutierten Finanzausgleichsgesetz für die Kommunen sagt Janine Merz: „Der Gesetzentwurf verdeutlicht...
SPD-Jugendpolitiker Denny Möller: „Kindergrundsicherung jetzt!“
Zum Internationalen Kindertag (1. Juni) sagt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Gemeinsam mit der Ampelkoalition scheint die jahrelange Forderung,...
Janine Merz: „CDU scheut die Verantwortung“ – SPD-Fraktion kritisiert unaufrichtigen Politik-Stil
Zu den Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigts im Interview mit Martin Debes in der Thüringer Allgemeinen erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz: „Wer...
SPD-Fraktion warnt vor verschärfter Energieknappheit
CDU und AfD stimmen gemeinsam Gesetzentwurf durch
R2G-Jugendpolitiker:innen: „An der Jugend darf nicht gespart werden!“
Ich freue mich, dass es uns gemeinsam gelungen ist, eine Kürzung bei der örtlichen Jugendförderung zu verhindern.
Zweigleisig elektrifizierter Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung hat Priorität!
„Für uns ist es ein nicht hinnehmbarer Zustand, dass in trauriger Regelmäßigkeit durch das Bundesverkehrsministerium abwechselnd mit dem Thüringer Verkehrsministerium der zweigleisige Ausbau oder...
Janine Merz: „Die Fakten sprechen eine andere Sprache“ – SPD lädt CDU zu seriöser Mitarbeit ein
Zum heute erschienen Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt in der STZ erklärt die haushalts- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Es ist ehrenwert,...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zum Tarifabschluss für Kommunale Kita-Erziehungskräfte
Kommunale Kita-Erziehungskräfte bekommen zukünftig mehr Geld und mehr freie Tage. Diesen Durchbruch im Tarifkonflikt mit kommunalen Arbeitgeber:innen hat die Gewerkschaft ver.di für rund 330.000...
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
Trotz positiver Steuerschätzung weiterhin finanzpolitische Vorsicht
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zur Steuerschätzung Mai
Diana Lehmann zum Internationalen Tag der Familie: „Wir wollen mehr Familienzeit ermöglichen“
„Egal wie groß oder klein, wie harmonisch oder auch mal zerstritten: Die Familie bleibt für viele der erste Rückzugsort, an dem sich Menschen gegenseitig unterstützen, voneinander lernen und füreinander Verantwortung übernehmen…
Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige nicht vergessen
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern...
SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx zur Statistik politisch motivierte Kriminalität (PMK) 2021
„Die heute durch das Innenministerium vorgestellte PMK-Statistik verdeutlicht einmal mehr, dass das Hauptproblem in Thüringen vom Rechtsextremismus ausgeht. Mit 1280 Fällen befindet sich die...
Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus
Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Exzellente Forschung und Lehre brauchen exzellente Standortbedingungen“
SPD-Hochschulpolitiker Lutz Liebscher zur Hochschulbauplanung 2030
SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann: „Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Hotel- und Gastrobranche“
Der Thüringer Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen für einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Thüringer Tourismuswirtschaft nach den letzten zwei Pandemiejahren...
SPD-Kommunalpolitikerin Janine Merz zur Änderung im Kommunalwahlgesetz
Mit welchem Alter sich Kandidat:innen mindestens, aber auch höchstens auf das Bürgermeister:innen-Amt bzw. als Landrat/Landrätin bewerben dürfen, hat der Thüringer Landtag heute beschlossen. Dazu...
Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer...
Matthias Hey erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Vorstandswahlen der SPD-Fraktion
Denny Möller: „Die rechte Ideologie ist menschenfeindlich, antidemokratisch und eine Gefahr für unsere Gesellschaft.“
Konstitution des Untersuchungsausschusses zu politisch-motivierter Gewaltkriminalität