Pressemitteilungen
SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch für Ausweitung des geplanten Pflegebonus
Die SPD-Pflegepolitikerin Dr. Cornelia Klisch unterstützt die Forderung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, den staatlich geplanten Pflegebonus begrenzt auszuweiten:...
Janine Merz zum Corona-Sondervermögen: Testen, Impfen, Unterstützen
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat heute über das sogenannte Corona-Sondervermögen beraten. Mit dem Haushalt 2022 wurden auf Vorschlag der SPD die Steuermehreinnahmen des Jahres 2022 in Höhe von 82 Millionen EUR dem bereits mit rund 86 Millionen Euro belegten Wirtschaftsplan zusätzlich zugeführt.
Zur Eskalation der Lage zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine äußert sich Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg.
Diana Lehmann: „12 Euro Mindestlohn stärkt Wirtschaft und schafft soziale Gerechtigkeit“
Der Mindestlohn soll noch in diesem Jahr auf 12 Euro steigen. Den zugehörigen Gesetzentwurf legt SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil heute dem Bundeskabinett vor.
Janine Merz: „Geringere Ausgaben sind keine echten Einnahmen“
Zum heute vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss des Landeshaushaltes 2021 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:
Gratulation an Thüringer Medaillengewinner:innen bei Olympia 2022
Zum Abschluss der Olympischen Winterspiele in Peking gratuliert die gesundheits- und sportpolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion allen Thüringer Medaillengewinner:innen:
Lutz Liebscher: „CDU-Fraktion sieht nun die Folgen ihres planlosen Handelns“
Dem Vorwurf der CDU-Fraktion, die Landesregierung bringe den sozialen Wohnungsbau zum Erliegen, entgegnet der Sprecher für Infrastruktur der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist mehr als...
Straßenausbaubeiträge: SPD weist Kritik am Innenministerium zurück
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, weist die wiederholt von der LINKEN-Fraktion geäußerte Kritik am Thüringer Innenminister wegen einer vermeintlich fehlenden...
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: Lockerung ja, aber mit klarer Linie
Morgen kommen erneut die Ministerpräsident:innen der Länder zusammen, um mit Bundeskanzler Olaf Scholz über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Volle Solidarität mit Beschäftigten des Gastro- und Hotelgewerbes
Bereits vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 12 Euro hat sich gezeigt, dass einige Branchen besonders profitieren werden. Dazu gehört das Gastro- und Hotelgewerbe.
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch fordert einheitliches Vorgehen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Bis zum 15. März 2022 soll in Thüringen der Impfstatus für Pflegepersonen und medizinisches Personal ermittelt werden. Grund ist die von Bund und Ländern beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht
SPD-Fraktion gratuliert Prof. Dr. Anika Klafki
Berufung zum Thüringer Landesverfassungsgerichtshof
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Weltkrebstag: „Froh über Aufstockung der Landesmittel für Krebsvorsorge“
Jedes Jahr erkranken 510.000 Menschen neu an Krebs. Die Nachricht ist für sie und ihre Angehörigen ein Schock.
Matthias Hey zum Landeshaushalt 2022: „Wer das Messer der Einsparung ansetzt, schneidet sich mitunter ins eigene Fleisch“
Bei der Generalaussprache zum Landeshaushalt hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey heute in seiner Rede noch einmal das Verfahren hin zur Einigung bewertet. Vor allem das Drängen der CDU auf...
Diana Lehmann: „200.000 Beschäftigte in Thüringen profitieren von der Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro“
Aktuelle Stunde zum Lohnniveau in Thüringen
Lutz Liebscher: „Bundesregierung ermöglicht klimafreundliches und bezahlbares Wohnen“
SPD schafft Planungssicherheit für die Thüringer Bauwirtschaft
SPD-Landtagsfraktion will Digitalisierung der Gesundheitsämter und Gesetz zum Öffentlichen Gesundheitsdienst vorantreiben
Wie wichtig ein gut aufgestellter Öffentlicher Gesundheitsdienst ist, hat die Pandemie in den letzten zwei Jahren gezeigt.
Janine Merz: „Wir bringen die Kommunen gut durch die Krise“
Landeshaushalt sieht deutliches Plus für Kommunen vor
SPD-Fraktion hat Blaulichtpaket durchgesetzt
Bessere Ausstattung für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz
Das wird im Plenum wichtig
Niedriglöhne in Thüringen, Landeshaushalt 2022 und Verfassungsgerichtshof