Pressemitteilungen
SPD-Fraktion sieht im vorgestellten Haushaltsentwurf eine solide Basis für Verhandlungen
Janine Merz: „Vernünftiger und sachgerechter Entwurf stimmt optimistisch“
Kurzarbeit bei Opel: Opposition erweist dem Industriestandort Thüringen einen Bärendienst
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, weist die Äußerungen aus den Reihen der Opposition zur aktuellen Situation der Automobilindustrie als „billigen...
Dr. Cornelia Klisch: „Progressive Bundesregierung bietet Chance für mehr Gleichberechtigung!“
SPD-Landtagsfraktion wirbt für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes
Kommunaler Finanzausgleich: Merz weist Pauschalkritik der Opposition zurück
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sieht im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs eine solide Diskussionsgrundlage für die kommende parlamentarischen Beratungen.
Lutz Liebscher: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum zweigleisigen Ausbau!“
Zur aktuellen Stunde zum Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ erklärt Verkehrspolitiker Lutz Liebscher:
Das wird im Plenum wichtig
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
SPD-Fraktion legt zum Weltkindertag Konzept für eine bessere frühkindliche Bildung in Thüringen vor
Dr. Hartung: „Verbesserung der Kita-Betreuungsqualität muss Top-Thema der Bildungspolitik werden!“
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Lohnfortzahlung soll auch für Ungeimpfte gelten!
Gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch spricht sich gegen eine Streichung der Lohnersatzzahlung bei behördlich angeordneter Quarantäne von Ungeimpften aus.
Terminhinweis: „Was kommt nach dem Kali-Bergbau?“
Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, dem 17.09., um 18 Uhr ins Kulturhaus im OT Dorndorf zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Werra-Region ein. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Beschäftigten, der Wirtschaft und der Politik sollen Perspektiven für eine Zeit nach dem Kali-Bergbau entwickelt werden.
Perspektiven für Thüringen: SPD-Fraktion stellt Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit vor
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben sich am Freitag über ihre Schwerpunkte für 2022 verständigt. Wegen der verpassten Chance auf Neuwahlen brauche es eine klare Perspektive für die weitere parlamentarische Arbeit. Die Sozialdemokraten wollen sich lösungsorientiert einbringen und für ihre Vorschläge um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen.
Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch begrüßt klare Empfehlung der STIKO für Schwangere
Zur aktuellen Entscheidung der Ständigen Impfkommission (STIKO) auch Schwangeren und Stillenden eine Impfung gegen die Infektionskrankheit Covid-19 zu empfehlen, äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
SPD-Fraktion gratuliert neuer Ministerin Karawanskij
Im Namen der SPD-Fraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey Frau Susanna Karawanskij zu ihrer neuen Aufgabe als Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft: „Vor der...
Lutz Liebscher (SPD): „Mobilitätswende in Ostthüringen gelingt nur zweigleisig.“
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Tarifbindung in Thüringen weiterhin viel zu niedrig
Anlässlich der heute vorgestellten WSI-Studie zu Tarifverträgen und Tarifflucht in Thüringen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
SPD-Fraktion fordert Kurswechsel bei der COVID-Teststrategie an Schulen
Dr. Thomas Hartung: „Bildungsministerium muss sich um sachgerechte Lösungen bemühen, anstatt nur Bußgelder zu verhängen“
SPD-Fraktion kritisiert prekäre Beschäftigungsmodelle bei Kurierdiensten
Arbeitsbedingungen von Kurierfahrerinnen und Kurierfahrerern bei Amazon und Subunternehmen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Mafia-Untersuchungsausschuss UA 7/1: Kein Grund zur Entwarnung
Zur heutigen Stellungnahme des CDU-Obmannes im Mafia-Untersuchungsausschuss, Raymond Walk, in der dieser ausführte: „Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Thüringer Justiz Fehler gemacht hat“,...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Familiennachzug zu Afghanistan: „Jedes Leben zählt!“
Das Thüringer Kabinett hat heute beschlossen, dass Angehörige von Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat kommen können und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dazu der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Dr. Thomas Hartung:
Bildungspolitiker Dr. Hartung: Kita-Qualität muss jetzt im Vordergrund stehen!
Einer neuen Bertelsmann-Studie zufolge bietet der Freistaat Thüringen gemessen an den Personalschlüsseln deutlich schlechtere Bildungschancen als westdeutsche Bundesländer. Der bildungspolitische...
Chance zur weiteren Aufklärung der NSU-Taten nutzen
Beate Zschäpe ist ab heute zur vollständigen Aufklärung verpflichtet und kann nun nicht länger die Aussage verweigern