Pressemitteilungen

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...

​Zur Idee des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow äußert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher einen weitergehenden Vorschlag, um landwirtschaftliche Flächen in...

SPD-Fraktion unterstützt den gemeinsamen Antrag zur Priorisierung der Long-Covid-Forschung

​Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Fraktionen betont die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, in ihrer Rede den Dienstleistungscharakter des...

​Im Zuge des neu aufgelegten Verfahrens gegen die Täter der rechtsextremen Überfälle in Ballstädt 2014 wurde bekannt, dass etliche der Angeklagten im Falle eines Geständnisses möglicherweise...

​Zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der Hochschule Schmalkalden und des Thüringer Finanzministeriums über den neuen Bachelor-Studiengang „Verwaltungsinformatik / E-Government“ äußern sich der hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher sowie die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:

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SPD-Fraktion unterstützt ver.di Protest gegen-CDU-Vorstoß zur Änderung des Ladenöffnungsgesetz.

Der heute stattfindende Kinder-Impfgipfel der Landesregierung wird durch den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung, begrüßt: „Ich bin froh, dass der Impfgipfel,...

SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, Nebentätigkeiten ab dem ersten Euro offen zu legen.

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum neuen „Ballstädt“-Prozess.

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir Klarheit vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, ob die CDU sich weiter an die getroffene Vereinbarung hält“, erklären Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Zum heutigen ersten Verhandlungstag im neuen „Ballstädt“-Prozess erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Anlässlich der aktuellen Mai-Steuerschätzung erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

Zum Brandanschlag auf die israelische Flagge am Rathaus Nordhausen erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

Diana Lehmann: „Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

Zum Muttertag fordert die SPD-Fraktion bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf!