Pressemitteilungen
Haushaltsausschuss sichert Finanzierung von Corona-Selbsttests für Schulen
Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell...
Kurorte unterstützen: Vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleichs!
Aufgrund der pandemischen Lage plädiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey für eine vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleiches: „Thüringens Kurorte trifft die Pandemie genauso hart wie...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher: „Urteil des Verfassungsgerichts zum Mietendeckel erfordert neue Anstrengungen des Bundes“
Der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Mietendeckels in Berlin einen klaren Handlungsauftrag an den Bund:„Es ist...
Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion mit dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier
Perspektiven aufzeigen: Testpflicht an Kitas und Schulen, Lockerungen der Maskenpflicht für die Kleinsten im zweiten Schritt
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey wie folgt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Zweitimpfung mit Astrazeneca ermöglichen – Einheitliche Beschaffung von Sputnik V!
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder am kommenden Dienstag eine Wahlmöglichkeit für all die...
Dr. Cornelia Klisch zum Weltgesundheitstag: „Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen!“
„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…
Notbremse in die Verordnung! – SPD-Fraktion für Festschreibung der MPK-Beschlüsse in Thüringer Verordnung
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer...
Janine Merz: KFA-Gutachten ist gute Diskussionsgrundlage für Reform
Zu dem Gutachten über den Kommunalen Finanzausgleich („Überprüfung des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs in Thüringen“) des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das heute den...
SPD-Fraktion bezieht Stellung zur neuen Corona-Verordnung
Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Justizpolitikerin Marx zu Durchsuchungen in Thüringer Wahlkreisbüros von (Ex-)Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Stellenausschreibung: Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw. eine
Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern
Innenpolitikerin Marx lobt Thüringer Ermittlungsarbeit – Nachbesserung an Statistik vorgeschlagen
SPD-Finanzpolitikerin kritisiert CDU-Absage des Greensill-Sonderausschusses
Die Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion, Janine Merz, kritisiert die Absage des für Freitag beantragten Sondertermins des Haushalts- und Finanzausschusses zur Aufarbeitung der Greensill-Insolvenz.
Denny Möller zum Welttag gegen Rassismus: „Kampf gegen Rassismus darf keine hohle Phrase sein!“
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Greensill-Pleite wird Thema im Haushalts- und Finanzausschuss
Die Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE haben heute gemeinsam einen Sondertermin des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt, um über die Folgen der Insolvenz der Greensill Bank zu beraten.
Janine Merz: Kommunale Unternehmen bei Hilfen stärker in den Blick nehmen
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.