Pressemitteilungen
Dr. Cornelia Klisch: „Von echter Gleichberechtigung gewinnen alle!“
Zum Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Janine Merz: Änderung der Kommunalordnung stärkt kommunale Daseinsvorsorge
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
Diana Lehmann schlägt familienentlastenden Kompromiss im Streit über Beitragserstattung vor
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische...
Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Menschen über 65 Jahre endlich impfen“
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Innenpolitikerin Dorothea Marx: „Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!“
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Dorothea Marx: „Die heutigen Razzien sind ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Neonazi-Netzwerke“
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Ergänzungen zum Thüringer Stufenplan: umfassende Teststrategie und Berücksichtigung aller sozialer Einrichtungen und Dienste
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer...
Lutz Liebscher: „Wohnungsbau bleibt drängende Aufgabe!“
SPD-Fraktion sorgt für mehr sozialen Wohnungsbau und schlägt Mietkaufmodell vor
SPD-Fraktion nimmt sich der Situation von Familien an
Online-Diskussion „Familien am Limit – Coronaeltern, Kinder in der Pandemie und die Sorge was danach kommt“ benennt Aufgabenfelder und zeigt Lösungswege auf:
Justizpolitikerin Marx: Akten in allen Thüringer Behörden sichern und die genauen Hintergründe für die Einstellung des Verfahrens aufklären
Zur Reportage von MDR und FAS über ein 2006 eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Mafia-Geldwäsche in Erfurt erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin der...
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Breite Teststrategie und Impfprozess beschleunigen, Hausärzte einbinden
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landwirtschaftspolitiker Liebscher: Konzept für Saisonkräfte in der Landwirtschaft jetzt vorlegen
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Effektive Test- und Schutzstrategie für gefährdete Gruppen und bestmögliche Schutzmaßnahmen an Schulen nötig
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März...
Flughafen Erfurt-Weimar wird nicht in Frage gestellt
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
Denny Möller: „Kinder und Jugendliche brauchen mehr Interaktion während des Lockdowns!“
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller,...