Pressemitteilungen
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Qualitätsentwicklung muss Priorität haben“
Die aktuelle bundesweite Bertelsmann-Studie zu den Personalschlüsseln in Kindergärten und Krippen sieht den Freistaat auf den hinteren Plätzen. Allerdings schneiden die Thüringer Kindergärten bei der Gruppengröße und der Qualifikation des pädagogischen Personals gut ab. Dazu der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Mehr Personal im Kampf gegen Kindesmissbrauch!“
Zur Meldung, dass in Thüringen im bundesweiten Vergleich 2019 besonders viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch erfasst worden sind, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:
Ein neues Gesicht
In naher Zukunft endet ein Jahr voller spannender Ereignisse und neuer Erfahrungen. Mit Ablauf des 31. August verlasse ich die SPD-Landtagsfraktion und mache den Weg frei für eine*n neue*n...
Neue Eindämmungsverordnung: Lockerungen bei steigenden Zahlen wenig nachvollziehbar
Zur neuen Thüringer Eindämmungsverordnung äußert sich der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung:
Vorschlag zur Verfassungsänderung: Klarheit statt Bedenkzeit!
Zu dem Vorschlag, eine Verfassungsänderung vorzunehmen, um vor einem dritten Wahlgang während einer Ministerpräsidentenwahl zusätzliche Bedenkzeit nehmen zu können, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Grund und Boden für die heimischen Agrarbetriebe sichern – Agrarstrukturgesetz auf den Weg bringen“
Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion...
Finanzausgleich: SPD-Fraktion bewertet Vorschläge zur Änderung positiv
Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine...
SPD-Landtagsfraktion lehnt Aussetzen des Ladenöffnungsgesetzes ab
Eine Aussetzung des Ladenöffnungsgesetzes wie von der IHK Erfurt vorgeschlagen, lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab. Dazu die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann:...
Kommunalordnung: Janine Merz weist Kritik der Opposition zurück
Mit Verwunderung nimmt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, die Äußerungen der Opposition zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zur Kenntnis: „Die CDU hantiert...
Dr. Cornelia Klisch: Besonderer Infektionsschutz für Heilberufe – Forderung absolut richtig
Heute wird die Unterschriftensammlung von Beschäftigten aus dem Sozial- und Gesundheitswesen an die Thüringer Sozialministerin übergeben. Darin fordern sie besseren Infektionsschutz und eine...
Dr. Thomas Hartung: Keinen Schlussstrich bei Aufarbeitung der SED-Diktatur
AfD muss Konsequenzen ziehen
Die parlamentarische Sommerpause
Mit dem Ende der 21. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Juli, steigen wir ein in die parlamentarische Sommerpause. Doch Behauptungen wie „ihr macht doch jetzt alle Urlaub und noch weniger, als...
Freundliche Übernahme
Einen Tag den Instagramkanal der Thüringer SPD übernehmen und über das FSJ sowie meine letzte Plenarsitzung quatschen? Dass ich da nicht Nein sagen kann, ist ja ganz logisch. Eine regelrechte...
Janine Merz und Dr. Thomas Hartung fordern Bildungsministerium zur Klärung und Dialog auf
Regelungslücke im neuen Thüringer Kindergartengesetz
Stellenausschreibung Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 1. Oktober 2020 eine/n Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Dorothea Marx zum EuGH-Urteil über Privacy Shield
Unkontrollierbaren Datenabfluss in die USA stoppen – der Transfer persönlicher Daten in die USA ohne konkrete Vertragsvereinbarung verstößt gegen Europäisches Datenschutzrecht.
Aktuelle Stunde: SPD-Landtagsfraktion setzt sich für eine Familienkarte und Qualitätssteigerung in der Kinderbetreuung ein!
In ihrer Aktuellen Stunde „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“ hat die SPD-Landtagsfraktion versichert, sich in den Haushaltsverhandlungen für eine Familienkarte einsetzen zu wollen.
Gesundheitspolitikerin: Schnelle und transparente Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Der Verband der Privatkliniken in Thüringen hat heute eine Petition mit über 1.600 Unterschriften an die Landtagspräsidentin und Vertreterinnen und Vertreter des Petitionsausschusses übergeben.
Politik braucht Parität
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „Sozialdemokratinnen und...
Haushaltspolitikerin Merz fordert Neuverschuldung mit Augenmaß
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Janine Merz zum heute vorgestellten Jahresbericht 2020 des Thüringer Rechnungshofes: „Die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofes zu...