Pressemitteilungen

Das Bundeskabinett hat heute Teile des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, darunter die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuersenkung. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 19 Milliarden Euro entlastet werden, dafür hatte sich vor allem die SPD im Bund stark gemacht.

„Wir haben nicht nur den Landeswald im Blick, sondern auch die kommunalen und privaten Waldbesitzer.“

„Mit der Entscheidung, den Kindergärten und Grundschulen ab 15. Juni die schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb zu ermöglichen, nimmt das Bildungsministerium eine wichtige und im Hinblick auf die...

Ähnlich, aber doch ganz anders als bei Jan (Teil 1) arbeitet die Gedenkstätte Andreasstraße, in der Magdalena sich mit der Stasi und DDR Geschichte auseinandersetzt. Auch hier hinterlässt der...

Einen Freiwilligendienst mit Schwerpunkt Politik bei einer politischen Partei oder Fraktion im Landtag zu durchlaufen, wie es bei mir der Fall ist, liegt nahe. Doch auch Museen, Gedenkstätten oder...

Der Abgeordnete und Mediziner Dr. Thomas Hartung spricht sich für eine unmittelbare Ausreichung der dafür vorgesehenen Bundesmittel an Thüringer Kliniken aus. Zum Beginn der Corona-Pandemie hatte...

Familien sind besonders von der Pandemie und ihre Folgen betroffen. Über Wochen geschlossene Kindergärten, Schulen, Spielplätze und Jugendeinrichtungen haben für Familien keine Normalität...

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht eine/n Referenten/Referentin für den Verfassungsausschuss.

Vor dem Treffen der Staatssekretäre zur Vorbereitung einer neuen Thüringer Verordnung zum Umgang mit der Corona-Pandemie macht der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung noch einmal deutlich, dass eine Adaption des sächsischen Modells nicht nur bei den Kindergärten, sondern auch bei den Schulen der schnellstmögliche Weg für Thüringen zurück zum Normalbetrieb darstellt.
 

Familienpolitikerin Diana Lehmann zum Internationalen Kindertag am 1. Juni

Aufgrund der Mandatsniederlegung von Heike Taubert wird die Meiningerin Janine Merz mit Wirkung zum 1. Juni 2020 Mitglied der SPD-Fraktion.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Kita-Öffnungen der letzten Wochen schlagen die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Thomas Hartung eine Strategie auf Grundlage von Corona-Massentests bei Kita-Bediensteten vor.

Einer Analyse des Robert-Koch-Instituts zufolge tragen die Pflege bzw. Care-Berufe ein deutlich erhöhtes Gesundheitsrisiko in Zeiten der Corona-Infektionswelle. Infektionen mit dem Coronavirus betreffen in Deutschland überdurchschnittlich oft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen.
 

Auch mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung für Thüringen ist, der SPD-Haushaltspolitikerin Diana Lehmann zufolge, ein gezieltes Hilfspaket für die Kommunen möglich.

Diana Lehmann fordert mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung und die dramatisch einbrechenden Steuereinnahmen eine klare Prioritätensetzung bei der künftigen Ausgabenplanung.

Es ist völlig unstrittig, dass die bisher im Sondervermögen eingeplanten Mittel für die Kommunen lediglich eine Erste-Hilfe-Maßnahme sein können, der in einem zweiten Schritt weitere Maßnahmen folgen müssen.

SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann will Familienerholung stärken!

SPD-Fraktion unterstützt DGB-Forderung!