Pressemitteilungen
Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß
Landtag beschließt Kommunale Investitionsoffensive.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 7. März 2020 +++Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe - Halle 1...
Von Wien für Thüringen lernen
SPD-Abgeordneter Lutz Liebscher fährt mit dem Nachtzug nach Wien.
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Wahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
„Ich bin froh, dass mit der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten nun wieder notwendige Stabilität in die politische Landschaft Thüringens Einzug halten kann. Was vor vier Wochen im Parlament...
How to MP-Wahl – oder wie man die Demokratie mit Füßen tritt!
Was kann schon schief gehen? Die Rechten werden doch niemals einen Kandidaten der sogenannten Altparteien wählen. Das wäre an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Nein! Bodo Ramelow wird sich...
Nachruf Klaus Mehle
Wir nehmen Abschied von unserem Freund und ehemaligen Abgeordneten Klaus Mehle.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx: Volle Unterstützung für das Bündnis in Themar – Klärung vor Gericht dringend notwendig
Fallen Musikfestivals von Nazis unter das Versammlungsrecht? Diese Frage will das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra nun in einer Fortsetzungsfeststellungsklage beim...
Heike Taubert: Grünes Licht für das Kommunalinvestitionspaket
„Stabilität, Planungssicherheit und Verlässlichkeit – das hat die SPD für die kommenden Jahre für die Kommunen erreicht.“
SPD-Fraktion zum Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen/Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen
Die Menschen sichtbar machen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, darum geht es unter anderem beim Equal-Care-Day, der seit zwei Jahren am 29.2. bzw. 1.3. stattfindet. Die Initiative macht...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung
Zur heutigen Einigung mit der CDU sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Thüringen befindet sich seit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in einer Regierungskrise. Dieser Zustand...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Grundrente ist sozialpolitischer Meilenstein
Die Große Koalition hat heute im Bundeskabinett die Grundrente auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab 1. Januar 2021 die Menschen mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für Beschäftigung,...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung
„Der Vorschlag von Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin einer technischen Regierung zu wählen, war ausgewogen und hätte uns geordnet zu Neuwahlen und aus der Krise führen können…
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Vorschlag einer technischen Landesregierung
Zum Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einer technischen Landesregierung mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wieder Kleine Anfrage zur Bestätigung eigener Vorurteile eingereicht“
„Mal wieder werden die vorurteilsbeladenen Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten der AfD-Fraktion in Form einer Kleinen Anfrage deutlich“, so der migrationspolitische...
Diana Lehmann zum angekündigten Rücktritt von Mike Mohring
Diana Lehmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion zum angekündigten Rückzug Mike Mohrings aus dem CDU-Landesvorsitz. „Die Ereignisse vom 5.2. haben das Vertrauen für eine...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lutz Liebscher zu den Anschlägen auf Politiker und deren Büros: „Gewalt ist kein Mittel für politische Auseinandersetzung“
Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in der vergangenen Woche hat die Zivilbevölkerung die Welle der Empörung über die thüringischen Landesgrenzen hinaus getragen. In der ganzen...