Pressemitteilungen
Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik gibt vielen Menschen eine Perspektive
Im Rahmen der Bilanzveranstaltung „Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik für Thüringen. Bilanz und Ausblick“ haben die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ina Leukefeld (DIE...
Schwarzfahren – Von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit
Fahren ohne Fahrschein soll keine Straftat mehr sein, dafür will sich Thüringen am Freitag im Bundesrat stark machen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben. Dazu Oskar Helmerich,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kinderrechte stärken und gesetzlich regeln
Bundesregierung kann von Thüringen lernen
Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“
„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 38/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Aktuelle Stunde: Ehrenamt als Verfassungsauftrag
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Aktuelle Stunde „Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 37/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Innenausschuss macht den Weg für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge frei
In der heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen. Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Claudia...
#R2G geht weitere Schritte in der frühkindlichen Bildung
Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute den Weg für das neue Thüringer Kindergartengesetz freigemacht. Die mit den Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der...
inform-Newsletter für August
Hey informiert die Legislaturperiode neigt sich dem Ende und die Abgeordneten zeigen sich wahlkämpferisch in ihren Wahlkreisen. Aber zuvor hat die Fraktion nochmal richtig losgelegt: In unserer...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 36/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Thomas Hartung: Finanzierung freier Schulen insgesamt auskömmlich
„Das heute vorgelegte ‚Schülerkostengutachten Thüringen‘ ist ein wichtiger Beitrag der freien Schulträger zur allgemeinen Diskussion über die notwendige Höhe von Bildungsausgaben“,...
Vermögenssteuer ist faire Finanzierung des Allgemeinwohls
Mit deutlicher Kritik reagiert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Werner Pidde auf die Absage des CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring zur Wiedereinführung der...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 35/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Wir helfen Helfern: 6 Punkte für die Ehrenamtlichen im Brand- und Katastrophenschutz
Wer ein Ehrenamt ausübt, führt dies meist in aller Bescheidenheit aus. Dabei haben es die vielen Thüringerinnen und Thüringer, die sich in der Kommunalpolitik, in Vereinen oder Verbänden...
Der Wald muss oberste Priorität haben – Forstexperten brauchen volle Kompetenzen zur Rettung des Waldes
In der Diskussion um die Herangehensweise zur Aufarbeitung und Prävention von Waldschäden in Thüringen mahnt die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Becker zur...
Scheerschmidt fordert 30 Millionen Euro für Schutz vor Waldbränden – Waldwildnis gehört auf den Prüfstand
Als „aus brand- und katastrophenschutzpolitischer Sicht unvollständig“ bezeichnet Claudia Scheerschmidt, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion den durch Umweltministerin Anja...
Verkehrspolitiker Warnecke: E-Scooter werden gut angenommen, aber es braucht konkretere Regeln
Im Zuge der Verbreitung von E-Scootern im Stadtbild Erfurts spricht sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, für konkretere Regeln bei der Nutzung aus:„Die...
Verbessertes Sportmarketing: Sportler werden Aushängeschild der Region
Das Sportlermarketing für den Thüringer Wald wird künftig deutlich erhöht. Für die Tourismuspolitikerin Claudia Scheerschmidt sind das erfreuliche Nachrichten:„Seit langem habe ich mich...