Pressemitteilungen
Birgit Pelke: „Wir wollen, dass Thüringen eine inklusive Gesellschaft wird“
Ein inklusives Thüringen für alle Menschen mit Behinderung – das ist das Ziel von Rot-Rot-Grün. Mit dem Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen,...
Finanzpolitiker Dr. Werner Pidde zum Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofes
Bei der Vorstellung des Jahresberichtes verwies der Thüringer Rechnungshof auf eine insgesamt geordnete und gesetzeskonforme Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesregierung und des...
Datenschutz ist keine Spaßbremse, sondern ein unverzichtbares Sicherheitstool
Dorothea Marx, die digitalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die in der Nacht auf Freitag vom Bundestag beschlossene Anhebung der Mitarbeiterzahl, ab der ein...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 27/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Scheerschmidt weist Kritik zurück
Nach der heutigen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses anlässlich der Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zeigte sich die kommunalpolitische Sprecherin der...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Hartung unterstützen Initiativen für Impfpflicht
Der Ethikrat Gesundheit hat sich heute, nachdem er in der Debatte um eine Masern-Impfpflicht um Stellungnahme gebeten wurde, gegen eine generelle Impfpflicht ausgesprochen.
Mordfall Lübcke: SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu Rechtsterrorismus
Anlässlich des Mordfalls Lübcke hat die SPD-Landtagsfraktion eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Mordfall Lübcke – Rechtsterroristische Netzwerke auch in Thüringen bekämpfen“ beantragt.
SPD-Fraktion hat neuen Vorstand gewählt / Matthias Hey im Amt bestätigt
Nach dem Rücktritt der drei Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion in der vergangenen Woche haben die Abgeordneten heute in einer internen Sitzung einen neuen Vorstand gewählt und Matthias...
Anschlag auf Projekt „1000 Buchen“
Zu dem Anschlag auf das Projekt „1000 Buchen“ zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus in Weimar findet die Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion Diana Lehmann...
Koalitionsfraktionen einigen sich beim Vergabegesetz
Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden
Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Damit neigt sich die Antragsberatung nach einem dreiviertel Jahr dem Ende entgegen....
Zum Rücktritt von Becker, Warnecke und Pelke von ihren Vorstandsämtern der Fraktion äußert sich Matthias Hey:
„Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker …
inform Newsletter für Juni
Hey informiert Es war nicht das erste Mal, dass die SPD in Thüringen Regierungsverantwortung übernommen hat, dennoch war diese Legislaturperiode eine besondere: Als erste rot-rot-grüne Regierung...
Novelle des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes: Gut für Mensch und Tier!
Zu der heute im Parlament verabschiedeten Novelle des Tiergesundheitsgesetzes äußert sich die umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Becker:„Die Novelle...
Haushalt 2020 verabschiedet: Sicherheit und Klarheit für Thüringen
Heute haben die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde:„Ein...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Einladung zur Veranstaltung: „Direkte Demokratie und Rechtspopulismus“
In fast allen europäischen Ländern verzeichnen rechtspopulistische und rechtsextreme Strömungen, Akteur*innen und Parteien Zulauf. Während Vertreter*innen von „Rechtsaußen“ den Ausbau...
Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen
Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: