Pressemitteilungen
8. Mai – Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus
Heute ist der 74. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Europas vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen...
Eleonore Mühlbauer lobt Bund-Länder-Einigung zur Hochschulfinanzierung
Die Erhöhung des Finanzvolumens auf knapp über 2 Milliarden Euro zum Jahr 2024 wird dringend benötigt, um die Kostensteigerungen im Hochschulbereich zu schultern.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 19/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
R2G-WirtschaftpolitikerInnen weisen Kritik am Vergabegesetz zurück
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum neuen Vergabegesetz der Landesregierung äußern sich die wirtschaftspolitischen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen:
SPD-Wirtschaftssprecherkonferenz in Erfurt
Ethischer Kodex für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Eleonore Mühlbauer: Nachnutzung der ehemaligen Jugendstrafanstalt bietet große Chance für die Entwicklung Ichtershausens
Das Projekt zur Nachnutzung der ehemaligen Jugendstrafanstalt für ein sogenanntes Kollegiatswohnen und als Wohnraum für junge Menschen wäre eine große Chance für Ichtershausen und die...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 18/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Waldbrände: Claudia Scheerschmidt dankt Einsatzkräften – Brandschutz weiter an Wetterextreme anpassen
Die SPD-Abgeordnete Claudia Scheerschmidt dankt den bei den jüngsten Waldbränden eingesetzten Einsatzkräften: „Die vielen ehrenamtlichen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren haben...
Deutschland droht ein Dürresommer: Thüringer Wälder sind stark gefährdet
„Die Schäden im letzten Jahr sind immens und die für dieses Jahr zu erwarten sind, werden voraussichtlich noch heftiger werden …
Bürgerdialog zur Grundrente: Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast in Erfurt
DIENSTAG, 30. APRIL 2019, 18:30 Uhr (Einlass 18:00 Uhr), Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt
SPD-Sprecher/innenkonferenz für Wirtschaft in Erfurt am 29. und 30. April 2019
Wie steht es um die Digitalisierung im Mittelstand? Was bedeutet Digitalisierung für Arbeitnehmer? Welche Rolle spielt dabei der Datenschutz oder künstliche Intelligenz? Welche...
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 17/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Entscheidung zu Wahlrechtsausschlüssen:
Bundesverfassungsgericht stützt Entscheidung von Rot-Rot-Grün
Dagmar Becker: Jahrhunderttrockenjahr 2018 und seine Folgen zwingen zum sofortigen Handeln
Anlässlich der Exkursion des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Waldgebiete rund um Wasungen und Schleiz äußert sich die forstpolitische Sprecherin der...
SPD-Fraktion für Impfpflicht
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung wirbt bei Koalitionspartnern für Brandenburger Modell
„Ein riesiger Schritt für Arbeitnehmerinnen und -nehmer in die richtige Richtung!“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zu den Tarifplänen des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
inform-Newsletter für April
Hey informiertVerhältnismäßig selten versammelt sich so viel bundespolitische Prominenz in unserem kleinen Freistaat, wie in der vergangenen Woche. Rund um das Treffen der Ministerpräsidenten...
Eleonore Mühlbauer: Thüringen ist Forscherland und thematisch an der Zeit
„Es muss uns auch in Zukunft gelingen, Forschungseinrichtungen nach Thüringen zu holen bzw. sie zu halten.“