Pressemitteilungen
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey begrüßt Schutz und Förderung des Ehrenamts im Verfassungsrang
Positiv aufnehmen will der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey die Forderung des Thüringer Feuerwehrverbandes, dass der Schutz und die Förderung des Ehrenamts als Staatsziel in die...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Solidarität mit den Beschäftigten der SRH-Kliniken
Die Gewerkschaft ver.di hat heute an der SRH-Klinik Suhl zum Streik aufgerufen.
Redezeit am 11. April mit Dr. Thomas Hartung in Lehesten
Zukunft für Schulen im ländlichen Raum
„Kein Beamter wird schlechter gestellt, aber viele besser“
Damit sich Thüringer Beamtinnen und Beamte entscheiden können, ob sie eine Private oder Gesetzliche Krankenversicherung möchten, hat die Landesregierung in der vergangenen Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf erstmals im Landtag beraten.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2019
die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen
Preiswertes Wohnen für alle Thüringer
Gleich mehrere Bündnisse haben für morgen zu Demonstrationen gegen Mietsteigerung aufgerufen. Auch in Erfurt ist eine Veranstaltung geplant, denn der Wohnungsmarkt in ostdeutschen...
Praxisbezug muss beim Hochschulzugang mehr Berücksichtigung finden
Die Zahl der Studierenden ohne Abitur ist in Thüringen gestiegen. Damit liegt Thüringen im bundesweitend Vergleich auf Platz zehn und klettert drei Positionen nach oben.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey zu aktuellen Debatte um Sarrazin-Veranstaltung
In der heutigen Fraktionssitzung hat es einen intensiven Austausch der Abgeordneten zu der Veranstaltung von Oskar Helmerich mit Thilo Sarrazin gegeben.
Koalitionsfraktionen wollen keinen Eingriff in richterliche Unabhängigkeit
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar
R2G: Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen
Im Landtag wurde heute der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beraten und beschlossen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 14/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Paritégesetz: „Frauen wollen nicht die Hälfte vom Kuchen, sondern die Hälfte der Bäckerei“
„100 Jahre nach der Errungenschaft des Frauenwahlrechts ist in ganz Deutschland noch immer die Mehrzahl der Abgeordneten männlich. Die Folge ist, dass die Interessen der Frauen in...
Claudia Scheerschmidt: Fast jeder Zweite profitiert von Gemeindefusion
Dieses und die bereits beschlossenen Gemeindeneugliederungsgesetze zeigen: Die freiwillige Gebietsreform der rot-rot-grünen Koalition ist eine Erfolgsgeschichte.
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wir müssen ernsthaft über Impfpflicht diskutieren“
Thüringer Kinder und Jugendliche sind häufiger von chronischen Erkrankungen betroffen, als Gleichaltrige in anderen Bundesländern.
Zweites beitragsfreies Kindergarten-Jahr und mehr Personal an Kitas
Landtag berät R2G-Gesetzentwurf zur Novellierung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Dorothea Marx: Politisch motivierte Kriminalität ist in Thüringen weiter stark rechtslastig
Zu den heute vom Thüringer Innenministerium vorgestellten Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität in Thüringen 2018 sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea...
Ein schwarzer Tag für alle Internetnutzer
Alternativen zu Uploadfiltern für den Schutz von Urheberrechten wurden nicht geprüft.
Diskussion um Nahverkehr im Ilm-Kreis absurd: rechtliche Lage noch nicht eindeutig geklärt
Zu der Diskussion um die Ausschreibungen für regionalen Verkehr speziell im Ilm-Kreis äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Rot-rot-grüne Anfrage zu Bodenspekulationen in der Land- und Forstwirtschaft
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine Große Anfrage zum Thema Eigentum, Nutzung und Spekulation mit land- und forstwirtschaftlichem Grundvermögen auf den Weg gebracht. Das...