Pressemitteilungen
Zeit füreinander – weltweiter Kindertag ist Feiertag
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen.
26,3 Millionen Euro für Jugendarbeit vor Ort
Gesetzesnovelle stärkt Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen
Jugendarrestvollzug gesetzlich verankert – gesetzliche Lücke beim Jugendarrest geschlossen
Mit dem Gesetz wird der Vollzug des Jugendarrests modern und in seiner gesamten Gestaltung gedacht.
Redezeit am 4. März mit Dr. Thomas Hartung in Eisenberg
Gemeinsam leben, wohnen und arbeiten 2.0
Was im Plenum wichtig wird…
Einheitliche Standards zum Urheberrecht / Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz / Kindertag wird Feiertag
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eleonore Mühlbauer: Entscheidung auf dem Rücken Thüringens – ohne Mehrwert!
Zu den Plänen zur Stromtrasse Suedlink, diese nicht durch Osthessen verlaufen zu lassen, äußert sich die energiepolitische Sprecherin …
R2G: Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt.
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum BAG-Urteil: Arbeitgeber haben Fürsorgepflicht
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten künftig auffordern, noch nicht beantragten Urlaub zu nehmen und darauf hinweisen, dass er sonst verfällt.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Tariffrieden an der CELENUS-Klinik / Diana Lehmann: Arbeitskampf lohnt sich!
Nach 202 Streiktagen hat der Tarifkonflikt an der Celenus Reha-Klinik in Bad Langensalza ein Ende.
Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern.
inform-Newsletter für Februar
Hey informiert Das „Gute Kita-Gesetz“ von unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey trägt seinen Namen völlig zu Recht: Es geht um eine Qualitätsverbesserung für unsere...
Zur CDU-Kritik an der öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz: Konstruktive Arbeit? Fehlanzeige.
„Die CDU hat im Bildungsbereich nur noch Schaumschlägerei und billigen Populismus zu bieten“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Marx und Hey: SPD steht zum Verfassungsschutz
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion reagiert auf die jüngst vorgebrachte Kritik des Koalitionspartners DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutz und plädiert vehement für den...
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: Rechnungshof-Präsident pflichtet Rot-Rot-Grün zum Haushalt 2020 bei
Nach der Grundsatzaussprache in Haushalts- und Finanzausschuss äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Haushalt 2020:„Die Kritik am Haushalt für das kommende Jahr ist...
Medienpolitischer Sprecher Pidde: „Thüringen darf kein blinder Fleck in der Medienlandschaft werden“
So schnell wie möglich wolle die FUNKE-Mediengruppe auf digitale Zeitungen umsteigen – das hatte sie gestern in einer Pressemitteilung eröffnet.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Finanzsprecher Dr. Werner Pidde zum Haushalts-Gutachten der CDU-Fraktion:
„Juristische Debatten aus dem Elfenbeinturm heraus bringen Thüringen keine finanzielle Handlungsfähigkeit im kommenden Jahr. Mit einem beschlossenen Haushalt 2020 vermeiden wir die...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: Es ist nichts in Stein gemeißelt
„Nur bei einem Punkt wird es keine Änderung geben: Rot-Rot-Grün schließt keine Schulen.“