Pressemitteilungen
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zur Prüfung von Hartz-IV-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht
Hartz IV soll die Existenz im Falle einer Arbeitslosigkeit sichern. Deshalb ist die Thüringer SPD-Fraktion auch gegen Sanktionen …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2019
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Datensicherheit: Marx fordert mehr Prävention und Cyberagentur für Thüringen
Anlässlich der Pläne für eine Bundesagentur für Cybersicherheit fordert Dorothea Marx den Ostbeauftragten der Bundesregierung dazu auf, sich für eine Ansiedlung in Thüringen einzusetzen:
R2G Enquete Rassismus: Zwischenbericht schlägt umfangreiches Maßnahmenpaket vor
Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN).
Aktueller Newsletter für Dezember erschienen!
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen:Ein "vergiftetes" Geschenk - Über die Änderungen des Grundgesetzes...Starke Familien vor Ort...
Zu den Medienberichten über Rückforderungen des Rechnungshofes gegenüber den Landtagsfraktionen
Zu den Medienberichten über Rückforderungen des Rechnungshofes gegenüber den Landtagsfraktionen nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey, Stellung: „Da es bislang in der...
Thüringer Landtag beschließt Klimagesetz
„Thüringen zukunftsfest machen – Diesem Ziel sind wir mit der heutigen Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes einen großen Schritt näher gekommen.“
R2G: Schulgesetz wichtiger Schritt zur Stärkung des Schulwesens, für Unterrichtsabsicherung und Qualitätsentwicklung an allen Schulen
Nach der Debatte zur Einbringung des neuen Thüringer Schulgesetzes in den Landtag …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 51/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Rot-Rot-Grün beschließt neue und moderne Familienpolitik für Thüringen
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung verabschiedet und damit die Familienpolitik in Thüringen modernisiert. Im Mittelpunkt des...
Modern, bürgernah und effizient
Landtag beschließt Verwaltungsreformgesetz
Starke, leistungsfähige Strukturen – das braucht Thüringen!
Der Thüringer Landtag hat das Zweite Neugliederungsgesetz beschlossen.
Zur Wahl von Birgit Diezel zur Präsidentin des Thüringer Landtages
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey beglückwünscht Birgit Diezel.
DRK-Manniske-Krankenhaus Bad Frankenhausen: Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds mitnichten verloren!
Mit Verwunderung haben die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages aus der heutigen Presse entnommen, …
Scheerschmidt bedauert ablehnendes Votum des Eisenacher Stadtrats
„Mein Eindruck hat sich bestätigt, dass der Zusammenschluss in Eisenach vom Stadtrat gar nicht gewollt war, auch wenn die Entscheidung knapp ausgefallen ist.“
Dagmar Becker zum Waldzustandsbericht 2018
Zur Veröffentlichung des Waldzustandsberichtes der Landesregierung äußert sich die forst- und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Das wird im Plenum wichtig:
Thüringens finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren, Thüringer Schulgesetz, Verwaltung bürgernah und Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Corsa soll „Volks-E-Auto“ werden
Wirtschaftspolitische Sprecherin Mühlbauer: Corsa-Produktion nach Eisenach!
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Becker: Schwarzbuch Gips legt Finger in die Wunde
Anlässlich der heutigen Präsentation des Schwarzbuchs Gips: „Raubbau in der Südharzer Gipskarstlandschaft Thüringens“ durch den BUND Thüringen erklärt Dagmar Becker, …