Pressemitteilungen
Innenausschuss macht Weg für Zusammenschluss von Wartburgkreis und Eisenach frei
„Der Zusammenschluss des Wartburgkreises mit Eisenach ist nun nur noch vom Votum des Eisenacher Stadtrates abhängig.“
#EnqueteRassismus:
CDU scheinbar nicht weiter an Zusammenarbeit in der Enquete interessiert
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 49/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Änderung des Grundgesetzes: Vergiftetes Geschenk an die Bundesländer
„Wenn Bundesländer die bereitgestellten Mittel zur Hälfte kofinanzieren müssen, ist das ein vergiftetes Geschenk an die Bundesländer, die das Geld nicht aufbringen können.“
NSU-Opfer werden entschädigt: erste Bescheide unterzeichnet
Für die Abgeordnete Birgit Pelke steht der Freistaat Thüringen in besonderer Verantwortung gegenüber allen Opfern des NSU.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 48/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Spitzensportler werben für Thüringer Wald
SPD-Fraktion unterstreicht besondere Bedeutung des Sports für Thüringen
#EnqueteRassismus: R2G lehnt Ablenkung vom Arbeitsauftrag ab
In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, …
Kinderrechte stärken – Zukunft der Kinder sichern
Der heutige Tag der Kinderrechte ist für die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag …
Aktueller Newsletter für November erschienen!
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen:Bundesländer gegen rechts - wie geht Thüringen vor?Straßenausbaubeiträge abschaffen - aber...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 47/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lobenswert: Bundesregierung strebt Erhöhung des Wohnzuschlags für Studierende an
„Es ist folgerichtig, dass der Wohnzuschlag erhöht wird, denn auch Studierende in Thüringen haben mit den steigenden Mieten zu kämpfen“, so Eleonore Mühlbauer.
Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 abschaffen
Mittlerweile wird in fast allen deutschen Bundesländern über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Als erstes Land hatte Bayern die umstrittenen Beiträge zu Beginn des...
Winterabschiebestopp menschlich geboten
Flüchtlingspolitiker*innen unterstützen Aufruf
Diana Lehmann zur Pflegereform
Vorstoß des Bundes gut aber nicht genug
100 Jahre Frauenwahlrecht
„Das Jubiläum ist nicht nur ein Grund zum Feiern und zur historischen Reflexion, sondern auch Anlass, nach vorn zu blicken und weitere notwendige Veränderungen anzuregen.“
Thüringer SPD-Fraktion zeichnet Ehrenamtler aus
Auf ihrem jährlichen Kommunalpolitischem Empfang hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag vier Thüringerinnen und Thüringer für außerordentliches ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik ausgezeichnet.
R2G verabschiedet Antrag zur Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen
„Eine solche Überprüfung bringt Klarheit über das Ausmaß rechter Gewalt in Thüringen …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 46/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Starke Erinnerungskultur für eine starke Demokratie
„Der 9. November ist aus vielerlei Hinsicht ein Tag der Erinnerung. …
