Pressemitteilungen
Ein deutliches Signal gegen Antisemitismus
Mit der Verabschiedung des Antrags „Antisemitismus konsequent bekämpfen“ wurde im Thüringer Landtag am Freitag ein Zeichen gegen Antisemitismus …
Dorothea Marx zur Personalausstattung des Verfassungsschutzes
In dem heute im Thüringer Landtag vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission wurde deutlich, …
Weitere 18 Millionen Euro für die Thüringer Hochschulen
Mit der heute beschlossenen Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV erhalten die Thüringer Hochschulen auch für das Jahr 2020 Planungssicherheit.
Birgit Pelke: Verbesserungsbedarf bei Kita-Betreuungsqualität
Thüringen schneidet schlecht bei Nationalem Bildungsbericht ab
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landtag beschließt Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes
Mit breiter Mehrheit beschloss der Thüringer Landtag heute Änderungen …
Thüringer Landtag sichert Finanzierung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ bis zum Jahr 2025
Künftige Novelle muss Landeszuschüsse verstetigen und Tarifsteigerungen berücksichtigen
Erstes Gesetz zur freiwilligen Gemeindegebietsreform vom Landtag beschlossen
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschloss der Thüringer Landtag heute das Gemeindeneugliederungsgesetz 2018.
Dr. Thomas Hartung zum Weltflüchtlingstag: „Hinter jedem Antrag und jeder Abschiebung steckt ein Einzelschicksal“
Zum Weltflüchtlingstag (20.6.) kritisiert der SPD-Abgeordnete und Sprecher für Migration Dr. Thomas Hartung die fortwährende Diskussion über härtere Abschieberegelungen:
SPD zeigt sich zufrieden mit freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen
Mit dem heute durch die Landesregierung vorgestellten Referentenentwurf für das Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 und dem Neugliederungsgesetz 2018, …
SPD-Justizpolitiker Helmerich: Weg für ein Richter- und Staatsanwältegesetz im Parlament ist bereitet
Zur heutigen Anhörung im Justizausschuss des Thüringer Landtages, äußert …
Birgit Pelke: „Aufstand 1953 Grundlage für friedliche Revolution 1989“ – Gedenken an den 17. Juni 1953
Am 65. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime mahnt die Sozialpolitikerin …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion spricht sich für die Wahl Stefan Kaufmanns zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichts aus
In einer außerordentlichen Fraktionssitzung hat sich die SPD-Fraktion heute für die Wahl Stefan Kaufmanns …
Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen
Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände …
Rückkehrrecht in Vollzeit: Weichenstellung für die Lebensrealität vieler Familien
Das Bundeskabinett hat heute das Recht auf die Rückkehr in Vollzeit auf den Weg gebracht.
Neuer Newsletter für Juni 2018
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen: Pflege geht uns alle an! Wie weiter in Thüringen? Streikrecht ist Grundrecht - Tarifstreit in Bad...
Musterfeststellungsklage heute im Bundestag – Zugewinn für alle Verbraucher
Die „Eine-für-Alle-Klage“ soll es Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, einfach und kostengünstig zu ihrem Recht zu kommen.
„Redezeit“ am 13. Juni in Steinbach-Hallenberg mit Claudia Scheerschmidt
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: