Pressemitteilungen
SPD-Energiepolitiker Denny Möller zum Windkraft-Beteiligungs-Gesetz: „Historische Chance, Thüringen an den Anfang der Wertschöpfungskette zu stellen.“
Der Thüringer Landtag hat heute das seit Monaten diskutierte Thüringer Windkraft-Beteiligungsgesetz beschlossen. Mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf wird eine verbindliche Form der Beteiligung in...
Diana Lehmann begrüßt DGB-Impulspapier zur Investitionsoffensive
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, stimmt der Forderung nach einer Investitionsoffensive im heute veröffentlichten Impulspapier „Weil Zukunft uns was wert sein...
Strukturen anpassen für mehr Zeit für Familie: Familienkonferenz der SPD-Fraktion erneut ein voller Erfolg
Damit Familien gut leben können, braucht es eine Familien-, Eltern- und Kinderpolitik aus einem Guss. Darüber waren sich die Teilnehmenden der diesjährigen Familienkonferenz nach rund drei Stunden...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller zum Ehrenamtsgesetz: „Wir stehen hinter unseren Freiwilligen“
Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz zur Förderung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements beschlossen. Das Gesetz markiert einen Schritt zur nachhaltigen Förderung des Ehrenamtes und...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zur Novelle des Kindergartengesetzes: „Ein großer Wurf für Thüringen“
Der Thüringer Landtag hat heute den Weg für die seit Monaten diskutierte Novellierung des Kindergartengesetzes freigemacht. Die Gesetzesänderungen zielen insbesondere darauf ab, die...
Infrastruktursicherungsgesetz vom Landtag endlich beschlossen.
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Endlich mehr Planungssicherheit in der Kinder-, Jugend- und Familienförderung!“
Dorothea Marx zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz: Ein guter Tag für Ehrenamt und Demokratie!
Der Thüringer Landtag hat am heutigen Donnerstag die Neufassung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...
Mehr Wertschätzung, Entlastung und finanzielle Anerkennung für pflegende Angehörige.
SPD Fraktion im Thüringer Landtag beantragt aktuelle Stunde zum Thema „Respekt für pflegende Angehörige in Thüringen - finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen“ Die...
Aktuelle Stunde: Mehr Respekt und eine konkrete Lösung, um pflegende Angehörige zu entlasten.
In Thüringen leben über 165.000 Pflegebedürftige. Die allermeisten werden durch ca. 275.000 Angehörige gepflegt. Sprich: Ein Fünftel der Thüringerinnen und Thüringer leisten tagein, tagaus eine...
CDU-Forderung zur Haushaltsaufstellung: „Schaumschlägerei im Wahlkampf!“
Laut einem heute kursierenden Medienbericht fordert die Thüringer CDU „mehr Tempo bei der Vorlage eines Haushaltsentwurfs für 2025“. Dazu äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der...
Ehrenamt stärkt unsere Gesellschaft – Neues Gesetz setzt klare Rahmenbedingungen
Am gestrigen Donnerstag beschloss der Sozialausschuss des Thüringer Landtages einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Thüringen. Der sozialpolitische...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Dialog: „Personal- und Betriebsräte sind der Schlüssel zum Erfolg“
Eine funktionierende Mitbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Thüringen. Betriebsrätinnen und Betriebsräte leisten einen wesentlichen Beitrag für eine...
SPD-Innenpolitikerin Marx zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz: „Feuerwehren entlasten, Nachwuchs im Katastrophenschutz fördern“
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat am heutigen Donnerstag eine positive Beschlussempfehlung zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz abgegeben. Dazu erklärt die...
500 Euro Weihnachtsgeld für Thüringer Grundrentner: „Gerecht und längst überfällig“
Trotz lebenslanger Arbeit haben viele tausend Thüringer Rentnerinnen und Rentner Mühe, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Deshalb kündigte SPD-Landesparteichef Georg Maier ein „Weihnachtsgeld“ für...
Abschlussbericht Untersuchungsausschuss 7/3 beschlossen
Der Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ hat heute den Abschlussbericht beschlossen, der in der Folge im Juni-Plenum des Thüringer Landtags debattiert wird. Der Obmann...
Thüringer Steuerschätzung: „Mit der SPD haushaltspolitisch auf solidem Pfad“
Zur heute vorgestellten Steuerschätzung äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, wie folgt: „Die Steuerschätzung belegt erneut den soliden haushaltspolitischen...
Thüringer Ehrenamtsfördergesetz: „CDU-Entwurf nicht ausgereift, relevante Akteure nicht einbezogen“
In Thüringen engagieren sich 750.000 Menschen ehrenamtlich. Welche herausragende Bedeutung ihre Arbeit besitzt und wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft ist, wurde erst kürzlich durch die...
Bundeskabinett beschließt Krankenhausreform: »Wichtiger Schritt für die künftige Versorgungssicherheit in Thüringen.«
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts wurde eine der größten Gesundheitsreformen der letzten Jahrzehnte auf den Weg gebracht. Herzstück der geplanten Reform ist eine grundlegende Umstellung...
Nach Kritik an Forderung zur Mindestlohnerhöhung: „Reflex der Wirtschaft ermüdend und aus der Zeit gefallen“
In einer Medienmitteilung kritisiert VWT-Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Kreft die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten von 14 auf 15 Euro zu...
Zum Internationalen Tag der Familie: Stark für Familien – Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur
Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Anlässlich des Internationalen Tags für Familie am 15. Mai weist die SPD-Landtagsfraktion auf Herausforderungen und Bedürfnisse für Familien hin....