Pressemitteilungen
Politisch motivierte Kriminalität: Innenpolitikerin lobt Thüringer Polizei für hohe Aufklärungsquote
Die heute durch den Innenminister vorgestellte Statistik zur politischen Kriminalität im Freistaat …
SolarWorld-Insolvenz ist herber Rückschlag für die Branche – „Schlüsselindustrie besonders unterstützen“
Als herben Rückschlag für die Solarbranche bezeichnet Eleonore Mühlbauer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die erneute Insolvenz von SolarWorld.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
R2G-Koalition ebnet den Weg für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition ebnete der Landtag heute den Weg für die freiwillige Neugliederung der Thüringer Gemeinden.
Rot-Rot-Grün holt Hoheit über Gas- und Stromnetze zurück – Landtag beschließt Gesetz für eine eigene Landesregulierungsbehörde
Thüringen wird künftig wieder selbst die Aufsicht über die Strom- und Gasnetze wahrnehmen.
Sinnesbehindertengeld verabschiedet: „Bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung“
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat heute im Thüringer Landtag die Einführung eines Sinnesbehindertengeldes für gehörlose Menschen in Höhe von 100 Euro monatlich beschlossen.
Sicherheitsbehörden sind konsequent gegen Gefährdung vorgegangen
Diana Lehmann weist Generalverdacht gegen zivilgesellschaftliche Bündnisse zurück.
Jugendliche können an Kommunalwahlen in Thüringen teilnehmen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute Mittag das Eilverfahren gegen das Gesetz zum Wahlalter ab 16 Jahre bei Kommunalwahlen abgelehnt.
Das wird im Plenum wichtig
Im März-Plenum: Kritik an Äußerungen des Ostbeauftragten, Einführung Sinnesbehindertengeld und Weiterentwicklung Gemeinden
Equal Pay Day 2018: Frauen verdienen im Schnitt 21 Prozent weniger als Männer
Zum diesjährigen Equal Pay Day erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 12/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Durchsuchung eines Abgeordnetenbüros in Erfurt: Marx sieht keinen Klärungsbedarf bei der Polizei
Die Durchsuchung von Vereinsräumen wegen des Verdachts der Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, von denen auch ein Abgeordnetenbüro mittelbar betroffen war, wurde …
Beschlussfassung des Thüringer Hochschulgesetzes verschoben
Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt.
Neuwahl des Verfassungsgerichtshofpräsidenten: Ein erster Schritt zur Einigung
Die regierungstragenden Fraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind in der Debatte um die Nachfolge der Präsidentschaft des Verfassungsgerichtshofes
Zum Weltverbrauchertag 2018: Verbraucherzentralen leisten wichtige Arbeit!
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer, weist zum Weltverbrauchertag am 15. März auf das hervorragende Angebot der Verbraucherzentrale Thüringen hin.
SPD-Sozialpolitikerin Pelke: Kein guter Start des neuen Ost-Beauftragten
In einem Interview mit dem rbb äußerte sich der neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung Christian Hirte zu den umstrittenen Aussagen des Gesundheitsministers Jens Spahn.
R2G nach Sondersitzung Justizausschuss
Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Fundamentaler demokratischer Fortschritt: Diana Lehmann zu 100 Jahre Frauenwahlrecht
Am 8. März ist Internationaler Frauentag – ein Anlass, um auf die nach wie vor bestehende Ungleichheit von Frauen und Männern aufmerksam zu machen.
Thüringen auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) / Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün zur Zukunft des Tourismus in Thüringen
Thüringen ist und bleibt ein attraktives Reiseziel für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt. Anlässlich der heutigen Eröffnung der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) werfen die...