Pressemitteilungen
Politik muss ihre Verantwortung für rassistische Übergriffe wahrnehmen
Die mobile Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt ezra hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Jahresstatistik erneut eine hohe Fallzahl rassistischer Übergriffe in Thüringen dokumentiert....
Eleonore Mühlbauer zum Tag der gesunden Ernährung / 6,8 Millionen Euro für Modellprojekt an Thüringer Schulen
Schon der Philosoph Ludwig Feuerbach wusste, „du bist, was du isst“. Zum „Tag der gesunden Ernährung“ sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Eleonore...
AfD-Eilantrag: Platter Populismus auf dem Rücken der Mitbestimmungsrechte von Jugendlichen
„Dass die AfD-Fraktion nun der Eilantrag versucht, den Jugendlichen ihr per Gesetz beschlossenes Recht zu nehmen, sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen, zeigt nur die Angst der AfD vor jungen,...
„Gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne als Grundlage für die Gewinnung von Fachkräften“
Die Nachfrage nach qualifiziertem Personal wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Bis 2030 werden im Freistaat 344.000 neue Fachkräfte benötigt. Die heute durch die Thüringer Sozialministerin...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. März 2018 +++ Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe -...
Dieselfahrverbot: Ein mehrdimensionales Problem
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht das Diesel-Fahrverbot für zulässig erklärt. Städte dürfen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen, um die Luftqualität zu verbessern. Laut...
BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an
Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im...
„Redezeit“ am 1. März in Bad Sulza mit Eleonore Mühlbauer
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer...
R2G fordert mehr Engagement für Ost-Renten von künftiger Bundesregierung: Rentenlücken schließen und Rentengerechtigkeit schaffen
Die auch rund 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bestehende Ungleichheit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West wird vor allem in der gesetzlichen Rente deutlich. Trotz langjähriger...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 24. Februar 2018 9:30 Uhr Matthias Hey gibt Sonderführungen zur...
Digitalisierung der Thüringer Polizeiarbeit voranbringen
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschloss der Landtag heute, ein umfassendes Konzept zur Digitalisierung und Modernisierung der Thüringer Polizei auf den Weg zu bringen. Dazu erklärt...
Rasseliste Adieu – Für die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Birgit Pelke längst überfällig
Seit heute werden Hunde nicht mehr nach ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse, sondern nach ihrem Verhalten als gefährlich eingestuft. Das novellierte Thüringer Gesetz zum Schutz der...
R2G: Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen
Hochschul- und Forschungsstandorte sind für die Fachkräftesicherung und die Innovationskraft Thüringens von entscheidender Bedeutung. Nur durch eine entschlossene strategische Weiterentwicklung...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in dieser Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 19. Februar 2018 12:00 Uhr Diana Lehmann besucht das MVZ Gemeinschaftslabor Suhl. Ort:...
Novelle des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau, Rechtsschutz und bessere Entlohnung
Das Thüringer Vergabegesetz regelt die Auftragsvergabe von öffentlichen Institutionen wie Behörden. Die Überarbeitung sieht unter anderem einen vergabespezifischen Mindestlohn vor. Das bedeutet,...
Siemens-Werk in Erfurt: Anhörung im Wirtschaftsausschuss unterstreicht Forderung nach Erhalt
Im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags wurde heute die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt thematisiert. Angehört wurde dabei der Betriebsratsvorsitzende des Siemens-Werkes in...
Finanzierung der Thüringer Forstanstalt dauerhaft sichern, Interessen der Bediensteten wahren, Kernkompetenzen nutzen
Wie es um die Zukunft der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst bestellt ist und wie deren Kompetenzen gestärkt und in Zukunft besser genutzt werden können, wurde heute bei einer auswärtigen...
Welchen Themen beschäftigen aktuell die Fraktion?
Der aktuelle Inform Newsletter für den Februar 2018 informiert darüber. Themen sind u.A.: Interview mit Britta Schellenberg (Sachverständige der Equetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus...
Rot-Rot-Grün investiert, sorgt vor und baut Schulden ab
Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat den von Finanzministerin Heike Taubert vorgelegten Jahresabschluss für 2017 gelobt. „Mit dem vom Kabinett...
Fahrgastbefragung zum neuen Fahrplan startet am 14. Februar
Morgen beginnt die Online-Befragung zum Bahnfahrplan 2019 der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH, kurz NVS. Vom 14. Februar bis zum 4. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger den...
