Pressemitteilungen

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung am Donnerstag die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt...

„Nach der Nahverkehrsplanung ist vor der Nahverkehrsplanung“. Mit diesem Blick auf die vorliegenden Fahrplanentwürfe der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen verweisen die verkehrspolitischen...

Zur aktuellen Debatte um die gestiegene Zahl der Rechtsrock-Konzerte und das angebliche Nichtwissen zu Führungspersonen und Strukturen der Sicherheits- und Versammlungsbehörden warnt die...

Die in Thüringen immer wieder entstehenden Engpässe bei Medikamenten und Impfstoffen sei vor allem auf eine künstliche Verknappung auf dem Medikamentenmarkt durch die Pharmafirmen selbst zurückzuführen.

Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu...

Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar...

Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer...

Über die von der CDU-Fraktion geäußerten Unstimmigkeiten zur Definition des Rassismusbegriffs innerhalb der Enquetekommission im Thüringer Landtag sagt die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Diana...

Auf der jährlichen Winterklausur der Thüringer SPD-Fraktion in Eyba hat sich die neue Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst den Abgeordneten vorgestellt. Kerst wurde von der gesamten Fraktion...

Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr....

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, der am 27. Januar an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee erinnern soll, fand...

Zu dem heute beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklären die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün:  Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE):„Ein lebenswertes Zuhause für...

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, weist die Kritik der Opposition, der Wirtschaftsminister setze sich nicht ausreichend für die Fachkräftesicherung...

Die Einführung einer Frauenquote in Führungspositionen beherrscht immer wieder die politischen und öffentlichen Debatten. In Thüringen liegt der Anteil von Frauen in Leitungspositionen abermals über...

Anlässlich der heute von Ministerpräsident Bodo Ramelow geäußerten Ablehnung des Alternativkorridors für den sog. SuedLink des Stromtrassenbetreibers Tennet durch die Bundesnetzagentur und der...

Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 20. Januar 2018 ganztägig Dagmar Becker ist mit dem Ausschuss...