Pressemitteilungen
Matthias Hey dankt Thüringer Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz während des Orkans „Friederike“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt allen Einsatzkräften, die gestern unermüdlich darum bemüht waren, die durch den Orkan „Friederike“ entstandenen Gefahrensituationen zu entschärfen. Der...
Neues Hochschulgesetz: Wissenschaftspolitikerin Mühlbauer weist Kritik der Opposition zurück
Zur heutigen Anhörung zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Der Gesetzentwurf geht mit der...
Polizei 4.0 – Rot-Rot-Grün macht Thüringer Polizei fit für die digitale Zukunft
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Sonntag, 14. Januar 2018 11:00 Uhr Matthias Hey nimmt am Neujahrsempfang...
Warnecke: Ein landesweiter Verkehrsverbund wäre zeitgemäßer und benutzerfreundlicher
Der Kritik des Thüringischen Landkreistages an den Plänen der Thüringer Landesregierung für einen landesweiten Verkehrsverbund entgegnet der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Solidarität mit Warnstreikenden der Metall- und Elektroindustrie
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer unterstützt die heutigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in Solidarität mit Beschäftigten und...
SPD-Abgeordnete Becker gratuliert Nationalpark Hainich zum 20. Geburtstag
Am 31.12.2017 wird der Nationalpark Hainich 20 Jahre alt – Dagmar Becker gratuliert herzlich
Haushalt 2018/19 hat weitere Hürde genommen
Mit der heutigen Abstimmung über die Änderungsanträge im Haushalts- und Finanzausschuss hat der Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019 eine weitere wichtige Hürde genommen. Angenommen wurden die...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Entscheidung zu Hochschulzulassung ist eine Chance auch für die Friedrich-Schiller-Universität Jena
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer begrüßt die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Studienplatzvergabe in der...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Bestattungswald in Bad Berka kann eingerichtet werden
„Was lange währt, wird endlich gut. Dem Bestattungswald in Bad Berka steht nun nichts mehr entgegen“, fasst die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zusammen. Das Thüringer Finanzministerium...
R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen
Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der...
Thüringen bekommt Beteiligtentransparenzregister
Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären...
Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie
R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern.
R2G gleicht Nachteile beim Landesblindengeld aus: Das Sinnesbehindertengesetz ist auf den Weg gebracht
Heute wurde in einer ersten Lesung das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz debattiert. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen von Rot-Rot-Grün, Karola Stange (DIE...
Koalitionsfraktionen liefern!
Der Landessportbund Thüringen und die kommunalen Sportstättenbetreiber haben auf die komplizierte Situation vieler Sportstätten hinsichtlich dringend anstehender Sanierungen oder Modernisierungen...
SPD-Tourismuspolitikerin Claudia Scheerschmidt begrüßt neue Sprinter Bahnstrecke Berlin-Erfurt-München
„Das Warten hat ein Ende – Thüringen wird zur schnellen Mitte Deutschlands“ „Die Wende hat für uns Menschen aus der ehemaligen DDR unzählige Errungenschaften gebracht. Eine davon: Wir durften...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 9. Dezember 2017 15:00 Uhr Dagmar Becker ist Gast bei der...
SPD-Wirtschaftspolitikerin Mühlbauer sieht vielfältiges Entwicklungspotenzial für Thüringer Porzellanbranche
„In der Thüringer Porzellanbranche liegt ein vielfältiges Entwicklungspotenzial, dass sichtbar gemacht werden muss. Sowohl als traditioneller Wirtschaftsfaktor in der industriellen Produktion und...
Haushaltsberatungen für 2018/2019 gehen in entscheidende Phase
Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive...
Mühlbauer: Hochschulstandort Thüringen stärken – Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Studierende
Anlässlich der heutigen Übergabe des frisch sanierten Hauses 6 mit der neuen Campusmensa an die Fachhochschule Erfurt lobt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore...
