Pressemitteilungen
Siemens: Zusammenstehen an der Seite der Beschäftigten!
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde zum Siemens-Generatorenwerk Erfurt erklären Vertreter der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Dieter Hausold (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Olaf...
Die Landtagsverwaltung ist keine über den Abgeordneten stehende Regierung
Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 44/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 28. Oktober 2017 11:00 Uhr Matthias Hey ist Gast beim...
Diana Lehmann fordert Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut gesetzlich im Kinder- und Jugendhilfegesetz zu verankern
Die Ergebnisse der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinder- und Jugendarmut sowie die am 26. Oktober im Sozialausschuss des Landtags stattfindende öffentliche Anhörung zum Antrag der...
R2G bringt zusätzliches Bildungspaket auf den Weg
Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei...
Doppelhaushalt 2018/2019 kann erst im Januar beschlossen werden – CDU blockiert Ausschussberatungen
Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten...
SPD-Sozialpolitikerin Birgit Pelke: Verbesserung der Betreuungsqualität in Kitas – SPD-Vorschlag wird im Ausschuss vorgestellt
Die Koalitionsfraktionen werden in der heutigen Sitzung des Landtags-Bildungsausschusses einen umfangreichen Änderungsantrag zur Novelle des Thüringer Kita-Gesetzes vorstellen. Er sieht insbesondere...
Liebe CDU-Fraktion, Aufklärung sieht anders aus!
Zu den Behauptungen der CDU-Fraktion, die Räumung des Aktenlagers Immelborn sei rechtswidrig, äußert sich die Abgeordnete und Obfrau der SPD-Fraktion des Untersuchungsausschusses UA 6/2 Diana...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 43/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 23. Oktober 2017 16:00 Uhr Matthias Hey ist bei der Gala...
Stellenausschreibung: Pressereferent/in und stellv. Pressesprecher/in
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 01.12.2017 eine/n Pressereferent/in und stellvertretende/r Pressesprecher/in. Die Stelle ist zunächst für die Dauer der sechsten Wahlperiode des...
Mit der SPD gibt es keine Abschaffung von ARD und Tagesschau
Die medienpolitischen Sprecher der drei mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen, Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt), Dirk Panter (Sachsen) und Dr. Werner Pidde (Thüringen) haben dem Vorstoß von...
Marx: Mehr Gewalt in rechtsextremer Szene – Veranstaltungen sind ein Problem
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht gibt Anlass zur Sorge, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: „Der Bericht bestätigt eine zunehmende...
Neue IQB-Bildungsstudie: Thüringer Grundschülerinnen und Grundschüler lernen gut – unabhängig von sozialer Herkunft
„Der aktuelle Bildungstrend des Instituts für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, kurz IQB, zeichnet für Thüringen ein differenziertes Bild“, erklärt Birgit Pelke, die stellvertretende...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 42/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 14. Oktober 2017 10:00 Uhr Dr. Werner Pidde nimmt an der...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 41/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 7. Oktober 2017 9:00 Uhr Dr. Werner Pidde hält ein Grußwort beim...
Becker zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument: weiterer Punkt des Koalitionsvertrags wird umgesetzt
Die Sprecherin für Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dagmar Becker, äußert sich anlässlich der Einbringung des Thüringer Gesetzes über das Nationale Naturmonument „Grünes Band...
SPD-Fraktion nominiert Dorothea Marx für Vizepräsidentschaft des Thüringer Landtags
Nachdem Uwe Höhn von der Fraktion ins Innenministerium gewechselt ist, um sich dort als Staatssekretär federführend um die Gebietsreform zu kümmern, muss nicht nur ein Landtagsmandat der SPD,...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 23. September 2017 13:15 Uhr Dagmar Becker nimmt an der...
Gute Finanzausstattung der Kommunen gesichert – Änderungen bei Hauptansatzstaffel werden abgefedert und finanziell ausgeglichen
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt....