Pressemitteilungen

Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat darauf hingewiesen, dass das von der SPD angeregte und von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS...

Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche...

Zum Beschluss des Bundestags zur „Ehe für alle“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Seit 15 Jahren haben die Sozialdemokraten die Debatte über eine Öffnung...

Seit heute Morgen durchsucht die Polizei unter Einsatz der Spezialeinheit GSG9 mehrere Wohnungen der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Dazu erklärt Dorothea Marx, innenpolitische...

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen: Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE:...

„Der Bericht der Kommission ‚Zukunft Schule‘ der Thüringer Landesregierung bestätigt meine Position, dass wir dem zunehmenden Unterrichtsausfall vor allem mit einem effizienteren Einsatz des...

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich darauf verständigt, Anträge in eine notwendige nochmalige Anhörungsrunde des Haushalts- und Finanzausschusses des...

In der Affäre um die Vorwürfe gegen Landtagsdirektorin Birgit Eberbach-Born wegen sachwidriger Einflussnahme und fahrlässigem Handeln hat die von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) eingesetzte...

Heute hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof in dem Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen am 2. Juli 2016 sein Urteil...

„Was jahrelang verschlafen wurde, holt die SPD jetzt auf. Hausgemachte Strukturprobleme können wir nicht mit einem Handschlag beseitigen“, sagt Dorothea Marx zur Stellensituation bei der Thüringer...

Auf einer gemeinsamen Tagung widmen sich die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Thüringer Landeswahlrecht. Zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie Thüringen, der zu...

Den Beschluss über das umfangreiche Gesetzespaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen heute im Bundesrat sieht Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...

Nach der heutigen Beratung im Landtag zum Kita-Gesetz erklären die zuständigen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen Torsten Wolf (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe Beinlich (BÜNDNIS...

Der Thüringer Landtag hat heute einen Antrag von Rot-Rot-Grün zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen beschlossen. In acht Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, mit...

„Ein guter Tag für die Thüringer Kommunen“, sagt Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zur heutigen Verabschiedung des zusätzlichen 100 Millionen Euro...

Die jugend-und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann weist anlässlich des Kindertages am 1. Juni auf die hohe Kinderarmut hin: „Knapp 50.000 Kinder und Jugendliche...

In der heutigen Aktuellen Stunde des zweiten Mai/Juni-Plenums stellte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oskar Helmerich klar: Die Solar-Branche braucht weiterhin eine Zukunft im...

Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zeigte sich heute irritiert über die jüngsten Äußerungen der Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, zum Rennsteig-Shuttle. Diese hatte in einem...

Mit überwältigender Mehrheit, nur gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, hat der Thüringer Landtag heute dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur umfassenden und zeitnahen Rehabilitierung nach 1945...

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt....