Pressemitteilungen
Aktuelle Stunde: Nein zu Hass und Gewalt in politischen Auseinandersetzungen
Die jüngsten Anschläge auf Wahlkreisbüros von Abgeordneten und die Drohungen gegen demokratische Politikerinnen und Politiker sind ein alarmierendes Zeichen für die Zunahme von Gewalt und Hass in...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde „Nein zu Hass und Gewalt in politischen Auseinandersetzungen“, Thüringer Brand- und Katastrophenschutz, Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes und „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“
Dr. Cornelia Klisch fordert zum Internationalen Frauentag: „Kämpfen und Feiern für Gleichstellung und Sichtbarkeit!“
„Der 8. März ist ein weltweiter Anlass, weiter für Gleichberechtigung und Frauenrechte zu kämpfen und gleichzeitig die Errungenschaften von Frauen in allen Lebensbereichen zu feiern“, erklärt die...
Mit uns ist auf die Rente Verlass: SPD-Sozialpolitiker Denny Möller bekräftigt Engagement für Rentensicherheit
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gibt erneut ihr klares Bekenntnis zur Sicherheit der Rente ab. Angesichts des aktuellen Rentenpakets bekräftigt die SPD ihre Verpflichtung, das Rentenniveau...
Equal-Pay-Day: Lohnungleichheit bekämpfen, Tarifbindung stärken
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das sollte im Jahr 2024 selbstverständlich sein. Die Realität sieht in Deutschland anders aus. Ganze 18 Prozent beträgt der Gender-Pay-Gap, also der...
Lutz Liebscher: „Entschlossenes Handeln statt populistischer Showeinlagen“
Gestern Abend war Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier im Suhler Stadtrat zu Gast. Er hatte klare Botschaften im Gepäck: 2026 soll der Mietvertrag für die Erstaufnahmeeinrichtung auslaufen....
Windkraftausbau mit der Region für die Region steuern
In der aktuellen Debatte um die Veränderung des Landesplanungsrechts betont Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Notwendigkeit mehr Flächen in Thüringen zur Erzeugung von...
Equal Care Day: Mehr Anerkennung und bessere Verteilung von Care-Arbeit
Am 29. Februar wird weltweit der Equal Care Day begangen. Ein Tag, der darauf aufmerksam machen soll, Care-Arbeit (dt. Sorge-Arbeit) gerechter zu verteilen und stärker zu würdigen. „In unserer...
SPD-Bildungsexperte mahnt CDU: „Verbesserung des Kita-Personalschlüssels taugt nicht für vorgezogenes Wahlkampf-Getöse“
Mit Verwunderung hat Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, auf die scharfe Kritik des CDU-Abgeordneten Tischner am Gesetzentwurf der...
Warnstreik im ÖPNV: SPD-Fraktion unterstützt die Streikenden und ihre Forderungen
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche sind die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen zum Warnstreik aufgerufen. Dies teilte die Gewerkschaft ver.di mit. Aktuell verhandelt ver.di mit...
Thüringer herzlich willkommen: Öffentlicher Bürgerdialog mit Bundesministerin Klara Geywitz
GEMEINSAM. ZUKUNFT. BAUEN. // 29. Februar ab 18:30 Uhr // Thüringer Landtag
Thüringen Ausstellung 2024: Auch die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ist dabei
Am 24. Februar öffnet die Thüringen Ausstellung ihre Türen. Auch die SPD-Fraktion des Thüringer Landtages wird auf der größten Messe des Freistaates vertreten sein. Am Stand in Halle 1 können sich...
Novellierung des Kindergartengesetzes: Schluss mit der Blockade von CDU und FDP
„CDU und FDP müssen bei der Novellierung des Kindergartengesetzes jetzt endlich an den Verhandlungstisch kommen“, sagt Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Tarifeinigung am Hufeland Klinikum: „Entschlossener Arbeitskampf wirkt!“
Die Beschäftigten des Hufeland Klinikums Bad Langensalza und Mühlhausen haben Druck gemacht – und zwar mit Erfolg! Am Dienstag einigte sich die ver.di Tarifkommission mit den Arbeitgebern auf einen...
Ausdrückliche Unterstützung für Praxis-Förderungen
Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) ergreift Maßnahmen gegen den chronischen Mangel an Arztpraxen im ländlichen Raum. Konkret wird die Neugründung oder Übernahme einer Praxis mit 60.000...
Geplatzte Tarifrunde im Nahverkehr: Der Grund ist nur vorgeschoben
Wie Arbeitgeberseite und ver.di mitteilten, wurde am Dienstag die dritte Verhandlungsrunde im Tarifstreit im Thüringer Nahverkehr vorzeitig und ergebnislos abgebrochen. Die Arbeitgeberseite...
Thüringen hat solide gewirtschaftet
Laut Medienberichten schließt Thüringen das Haushaltsjahr 2023 mit einem Überschuss ab. Hierzu erklärt Janine Merz, Haushaltspolitikerin der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der aktuell kursierenden Zahl...
Wohnungsmarkt in Thüringen entspannen
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem Wohnungsgewährleistungsgesetz wollen wir Kommunen wie Jena und Erfurt die Möglichkeit geben,...
„Ein guter Tag für den Datenschutz und die Informationsfreiheit“
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Herrn Melzer zu seiner Wahl und wünschen ihm einen guten Start in seinem Amt, das...
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde „Nie wieder ist jetzt – Klare Kante gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“, Wohnungsgewährleistungsgesetz, „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“, Wahl der beziehungsweise des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz